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SprengV 1 § 40 (Law)
...7 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes anzuwenden.
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ZO-Ärzte § 40 (Law)
Die Sitzung ist nicht öffentlich. Sie beginnt nach dem Aufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsit...
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AbwV Anhang 40 Metallbearbeitung, Metallverarbeitung (Law)
...7. Leiterplattenherstellung, 8. Batterieherstellung, 9. ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...
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BAföG § 40 Ämter für Ausbildungsförderung (Law)
(1) Die Länder errichten für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt ein Amt für Ausbildungsförderung. Die Länder können für mehrere Kreise und/oder kreisfreie Städte ein gemeinsames Amt für Ausbildungs...
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BWahlG § 40 Entscheidung des Wahlvorstandes (Law)
Der Wahlvorstand entscheidet über die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen und über alle bei der Wahlhandlung und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sich ergebenden Anstände. Der Kreiswahlausschuß h...
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BZRG § 40 Nachträgliche Eintragung (Law)
Wird eine weitere Verurteilung im Register eingetragen oder erfolgt eine weitere Eintragung nach § 11, so kommt der betroffenen Person eine Anordnung nach § 39 nicht zugute, solange die spätere Eintra...
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MilchQuotV § 40 Mitteilungen der Käufer (Law)
...7. eine nach Anwendung des § 34 Absatz 1 verbleibende Unterlieferung oder Überlieferung. (3) Der Käufer übe...
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LFGB § 40 Information der Öffentlichkeit (Law)
...78/2002 informieren. Eine Information der Öffentlichkeit in der in Satz 1 genannten Art und Weise soll vorbehaltlich des Absatzes 1a auch erfolgen, wenn 1. ...
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SchuldRAnpG § 40 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen (Law)
Der Grundstückseigentümer ist berechtigt, eine Kündigung des Mietvertrages für eine abtrennbare, nicht überbaute Teilfläche des Grundstücks zu erklären. Die Kündigung ist zulässig, wenn das Grundstück...
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UrhG § 40 Verträge über künftige Werke (Law)
(1) Ein Vertrag, durch den sich der Urheber zur Einräumung von Nutzungsrechten an künftigen Werken verpflichtet, die überhaupt nicht näher oder nur der Gattung nach bestimmt sind, bedarf der schriftli...
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VersAusglG § 40 Zeitratierliche Bewertung einer Anwartschaft (Law)
(1) Befindet sich ein Anrecht in der Anwartschaftsphase und richtet sich der Wert des Anrechts nicht nach den Grundsätzen der unmittelbaren Bewertung gemäß § 39, so ist der Wert des Ehezeitanteils auf...
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StBerG § 40 Bestellende Steuerberaterkammer, Bestellungsverfahren (Law)
...7 Abs. 4); 3. solange nicht die vorläufige Deckungszusage auf den Antrag zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung oder der Nachweis...
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WpÜG § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt (Law)
(1) Die Bundesanstalt kann von jedermann Auskünfte, die Vorlage von Unterlagen und die Überlassung von Kopien verlangen sowie Personen laden und vernehmen, soweit dies auf Grund von Anhaltspunkten für...
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WpHG § 40 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)
Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.
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BAPostSa § 40 Soziale Aufgaben (Law)
(1) Die Anstalt führt die in § 26 des Bundesanstalt Post-Gesetzes aufgeführten betrieblichen Sozialeinrichtungen für die Anstalt, die Aktiengesellschaften, die Unfallkasse und die Museumsstiftung weit...
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BBankG § 40 Änderung der Dienstverhältnisse (Law)
...7) (gegenstandslose Überleitungsvorschrift)
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BeurkG § 40 Beglaubigung einer Unterschrift (Law)
(1) Eine Unterschrift soll nur beglaubigt werden, wenn sie in Gegenwart des Notars vollzogen oder anerkannt wird. (2) Der Notar braucht die Urkunde nur darauf zu prüfen, ob Gründe bestehen, ...
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GmbHG § 40 Liste der Gesellschafter, Verordnungsermächtigung (Law)
...7 Absatz 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechende Vorschriften erlassen werden. Die Landesregierungen können die Er...