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ZO-Ärzte § 41 (Law)
(1) Beratung und Beschlußfassung erfolgen in Abwesenheit der am Verfahren Beteiligten. Die Anwesenheit eines von der Kassenärztlichen Vereinigung gestellten Schriftführers für den Zulassungsausschuß i...
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WOSprAuG § 41 Berlin-Klausel (Law)
...9 des Sprecherausschußgesetzes auch im Land Berlin.
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VSVgV § 41 Unteraufträge aufgrund einer Rahmenvereinbarung (Law)
...9 Absatz 3 Nummer 1 und 2 erfüllen, indem er Unteraufträge auf der Grundlage einer Rahmenvereinbarung vergibt, die unter Einhaltung des § 38 Absatz 1 Satz 2, der §§ 39 und 40 geschlossen wurde. Untera...
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BImSchV 41 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...9b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, 2. die Pflichten bekannt gegebener Stellen und Sachverständiger sowie den Widerruf entsprec...
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BImSchV 41 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Prüfbereich die von der zuständigen Behörde in der Bekanntgabe einer Stelle ...
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BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)
...9b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigten Personen der bekannt zu gebe...
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BImSchV 41 § 7 Fachkunde von Sachverständigen (Law)
...9b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn der oder die bekannt zu gebende Sachverständige 1. ein Hochschulstudiu...
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BImSchV 41 § 10 Gerätetechnische Ausstattung von Sachverständigen (Law)
Bekannt zu gebende Sachverständige haben hinsichtlich der einzusetzenden Ausstattung, wie Geräten, Programmen und Informationsquellen, zu gewährleisten, dass diese ordnungsgemäß beschaffe...
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EinigVtr Art 41 Regelung von Vermögensfragen (Law)
...990 zur Regelung offener Vermögensfragen (Anlage III) ist Bestandteil dieses Vertrages. (2) Nach Maßgabe besonderer gesetzlicher Regelung findet eine Rückübertragung von Eigentumsrechten an ...
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BBesG § 41 Änderung des Familienzuschlages (Law)
Der Familienzuschlag wird vom Ersten des Monats an gezahlt, in den das hierfür maßgebende Ereignis fällt. Er wird nicht mehr gezahlt für den Monat, in dem die Anspruchsvoraussetzungen an keinem Tage v...
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BinSchEO § 41 Gültigkeit alter Eichscheine (Law)
...9 Abs. 1 und 2 für eine Verlängerung vorgesehenen Bedingungen erfüllt sind.
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LuftVZO § 41 Anzeigepflichten, Änderungsanträge (Law)
(1) Das Flughafenunternehmen hat beabsichtigte bauliche und betriebliche Erweiterungen und Änderungen der Genehmigungsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. (2) Die Genehmigungsbehörde bestimmt die...
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LAnpG § 41 Zulässigkeit der Auflösung (Law)
Eine LPG kann durch Beschluß ihrer Mitglieder aufgelöst werden. Der Beschluß kann nur in der Vollversammlung gefaßt werden. § 7 Abs. 2 gilt entsprechend.
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SaatV § 41 Antrag für eine Kennnummer (Law)
Der Antrag auf Zuteilung einer Kennnummer muss sich jeweils auf eine Partie von Kleinpackungen beziehen und folgende Angaben enthalten: 1. ...
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VersAusglG § 41 Bewertung einer laufenden Versorgung (Law)
...9 Abs. 1 entsprechend. (2) Befindet sich ein Anrecht in der Leistungsphase und wäre für die Anwartschaftsphase die zeitratierliche Bewertung maßgeblich, so gilt § 40 Abs. 1 bis 3 entsprechen...
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SprengV 1 § 41 (Law)
...9 des Handelsgesetzbuches ist anzuwenden. Sofern bei den Eintragungen einzelne Angaben nicht gemacht werden können, ist dies unter Angabe der Gründe zu vermerken. (3) Das Verzeichnis ist am ...
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TAppV § 41 Arznei- und Betäubungsmittelrecht (Law)
Im Prüfungsfach Arznei- und Betäubungsmittelrecht haben die Studierenden nachzuweisen, dass sie bei mindestens drei Krankheitsbildern geeignete Arzneimittel auswählen und verordnen können sowie über K...
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ZO-Zahnärzte § 41 (Law)
(1) Beratung und Beschlußfassung erfolgen in Abwesenheit der am Verfahren Beteiligten. Die Anwesenheit eines von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung gestellten Schriftführers für den Zulassungsaussch...
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BImSchV 41 § 3 Organisationsform von Stellen (Law)
...9b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes müssen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassen...
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BImSchV 41 § 4 Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen (Law)
(1) Bekannt zu gebende Stellen im Sinne von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes müssen in ausreichendem Umfang über Personal zur Durchführung der Ermittlungen verfügen, das...