• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...96 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung ............................. § 97 ...

• AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

  ...kanntzumachen. (4) Im übrigen gelten die §§ 7, 51, 52 des Wertpapierbereinigungsgesetzes vom 19. August 1949 (WiGBl. S. 295) sinngemäß.

• BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...985 in Kraft.

• AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

  ...ksamkeit gemäß § 52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschr...

• ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

  (1) Landwirte haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn 1. sie die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...

• AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...kstoffe oder Bauteile in den Verkehr bringt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 2 Nummer 15 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hand...

• AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...9 Abs. 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet oder 3. entgegen § 10 das Ergebnis der Prüfung nicht oder nicht ...

• ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

  Der Bundesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung. ...

• AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

  ...kannt, so gilt als Versendungsland das Ursprungsland. (2) Sind die Waren vor ihrer Ankunft im Erhebungsgebiet in ein oder mehrere Länder verbracht worden und haben dort andere als mit der Be...

• BEG § 11 (Law)

  ...k berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die nach § 10 anzurechnenden Leistungen, sofern diese in Reichsmark bewirkt ...

• BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

  ...kosten zu kürzen. Dafür sind ertragsmindernde, aus langfristiger Markterfahrung gewonnene Einzelkostenansätze für Verwaltungskosten, Instandhaltungskosten, das Mietausfallwagnis und gegebenenfalls wei...

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...ke beziehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus diesem ...

• BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

  ...keit oder auf psychischer Krankheit beruhender Verhandlungsunfähigkeit ohne Verurteilung abgeschlossen wird, 2. gerichtliche...

• DWG § 11 Sponsern (Law)

  ...ktätigkeiten oder an der Produktion audiovisueller Werke nicht beteiligt ist, zur direkten oder indirekten Finanzierung einer Sendung, um den Namen, die Marke, das Erscheinungsbild der Person, ihre Tä...

• EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

  ...kannt. Dabei unterrichtet er die Prüflinge auch über den Prüfungsablauf, über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit sowie über die während der Prüfung zugelassenen Arbeits- und Hilfsmittel. Diese Ar...

• EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BSAVfV § 11 (Law)

  ...kehrsgesetzes durchführen zu können, und 2. wenn Unterlagen vorliegen, die für die Anerkennung und die Nachprüfung die gleic...

• BVG § 11 (Law)

  ...Krankenkasse (§ 18c Abs. 2 Satz 1). (6) Die Heil- und Krankenbehandlung umfasst die Versorgung mit Brillengläsern und Kontaktlinsen; in Fällen des § 10 Abs. 2, 4 und 5 jedoch nur, wenn kein ...

• BrillVerfMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FahrzIAAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.