• EinigVtr Anlage I Kap VI C I Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. § 2a des Milchaufgabevergütungsgesetzes vom 17. Juli 1984 (...

• EinigVtr Anlage I Kap X D I Anlage I Kapitel X (Law)

  ...Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages ist ausgenommen: 1. Reichsärztekammer-Abwicklungsgesetz vom 9. Oktober 1973 (BGB...

• EinigVtr Anlage I Kap II A II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...itel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 33 des Gesetzes vom 24. April 1986 (BG...

• EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)

  ...ivilprozeßordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Mai 1990 (BGBl. I S. 926) geände...

• EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...is zu einem bestimmten Termin vorsieht, verlängern sich die hieraus ergebenden Fristen für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet um ein Jahr; als Fristbeginn gilt der 1. Juli 1990.&q...

• EinigVtr Anlage I Kap XIV Anlage I Kapitel XIV (Law)

  ...itel XIV der Anlage I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIV III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III ...

• EinigVtr Anlage I Kap XVII Anlage I Kapitel XVII (Law)

  ...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1137)

• EinigVtr Anlage I Kap XVIII II Anlage I Kapitel XVIII (Law)

  ...itt II nicht mehr anzuwenden)

• AGB DDR § 58 (Law)

  ...iebsteilen ist ausnahmsweise eine fristgemäße Kündigung nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des für den Betrieb oder Betriebsteil zuständigen Arbeitsamtes zulässig. Das Arbeitsamt nimmt bis zur B...

• BeurkG § 58 Durchführung der Verwahrung (Law)

  ...i einem im Inland zum Geschäftsbetrieb befugten Kreditinstitut oder der Deutschen Bundesbank eingerichtet sein. Die Anderkonten sollen bei Kreditinstituten in dem Amtsbereich des Notars oder den unmit...

• BZRG § 58 Berücksichtigung von Verurteilungen (Law)

  ...ine strafrechtliche Verurteilung gilt, auch wenn sie nicht nach § 54 in das Register eingetragen ist, als tilgungsreif, sobald eine ihr vergleichbare Verurteilung im Geltungsbereich dieses Gesetzes ti...

• GmbHG § 58 Herabsetzung des Stammkapitals (Law)

  ...inzureichen; zugleich haben die Geschäftsführer die Versicherung abzugeben, daß die Gläubiger, welche sich bei der Gesellschaft gemeldet und der Herabsetzung nicht zugestimmt haben, befriedigt oder si...

• IRG § 58 Sicherung der Vollstreckung (Law)

  ...ie Haftentscheidung trifft das für die Entscheidung nach § 50 zuständige Gericht. Die §§ 17, 18, 20, 23 bis 27 gelten entsprechend. An die Stelle des Oberlandesgerichts tritt das Landgericht, an die S...

• PatAnwO § 58 Zusammensetzung des Vorstands (Law)

  ...ieben Mitgliedern. Die Satzung kann eine höhere Zahl festsetzen. (2) Die Mitglieder des Vorstands werden von der Versammlung der Kammer gewählt. (3) Der Vorstand gibt sich eine Ges...

• PBefG § 58 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...ie zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften erläßt die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates.

• StGB § 58 Gesamtstrafe und Strafaussetzung (Law)

  ...ird auch die Gesamtstrafe zur Bewährung ausgesetzt, so verkürzt sich das Mindestmaß der neuen Bewährungszeit um die bereits abgelaufene Bewährungszeit, jedoch nicht auf weniger als ein Jahr. Wird die ...

• WVG § 58 Änderung der Satzung (Law)

  ...igung durch die Aufsichtsbehörde. Sie ist von der Aufsichtsbehörde öffentlich bekanntzumachen und tritt mit der Bekanntmachung in Kraft, wenn nicht ein anderer Zeitpunkt festgelegt ist.

• BBesG Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...i einer wissenschaftlichen Forschungseinrichtung oder in einem wissenschaftlichen Forschungsbereich als Leiter einer Abteilung, eines Fachbereichs, eines Instituts sowie einer großen oder bedeutenden ...

• VServiceAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

  ...irkungen des Einsatzes von Informations- und Kommunikationssystemen auf die Arbeitsorganisation, Arbeitsbedingungen und Arbeitsanforderungen an Beispielen des Ausbildungsbetriebes beschreiben ...