• AbgG § 40 Gekürzte Versorgungsabfindung (Law)

  ...orgungsabfindung nach § 23 gezahlt. In diesem Fall werden eigene Beiträge zur Versicherung nach § 4 des Diätengesetzes 1968 auf Antrag erstattet.

• BeschussV § 40 Lagerung von Munition (Law)

  ...on oder Geschosse mit Reizstoffen vertreibt oder anderen überlässt, darf sie nur in der verschlossenen Originalverpackung des Herstellers verwahren. Geöffnete kleinste Verpackungseinheiten sind unverz...

• DWG § 40 Wahl und Amtszeit (Law)

  ...olgers beginnt. (2) Aufgaben des Intendanten darf nur wahrnehmen, wer 1. seinen ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen A...

• EBRG § 40 Schutz inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)

  ...owie § 15 Absatz 1 und 3 bis 5 des Kündigungsschutzgesetzes entsprechend. Für nach § 38 erforderliche Fortbildungen gilt § 37 Absatz 6 Satz 1 und 2 des Betriebsverfassungsgesetzes entsprechend. ...

• HdlRegVfg § 40 Inhalt der Eintragungen in Abteilung A (Law)

  ...orname, Geburtsdatum und Wohnort oder gegebenenfalls Firma, Rechtsform, Sitz oder Niederlassung und der Betrag der Einlage jedes Kommanditisten einer Kommanditgesellschaft sowie bei der Europäischen w...

• KredWG § 40 Bezeichnung "Sparkasse" (Law)

  ...ot;Sparkasse" oder eine Bezeichnung, in der das Wort "Sparkasse" enthalten ist, dürfen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszwecks oder zu Werbezwecken nur f...

• JGG § 40 Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts (Law)

  ...on Amts wegen die Entscheidung der Jugendkammer darüber herbeiführen, ob sie eine Sache wegen ihres besonderen Umfangs übernehmen will. (3) Vor Erlaß des Übernahmebeschlusses fordert der Vor...

• IfSG § 40 Aufgaben des Umweltbundesamtes (Law)

  ...orderungen an die Qualität des in § 37 Abs. 1 und 2 bezeichneten Wassers sowie der insoweit notwendigen Maßnahmen abgeben können. Die Mitglieder dieser Kommissionen werden vom Bundesministerium für Ge...

• OrthV § 40 Leistungen nach anderen Gesetzen (Law)

  ...on Leistungen nach dieser Verordnung sind Leistungen, die nach anderen Gesetzen für den gleichen Zweck erbracht worden sind, wie Leistungen nach dieser Verordnung zu behandeln.

• WoEigG § 40 Haftung des Entgelts (Law)

  ...ohnrecht im Range vorgehenden oder gleichstehenden Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld oder Reallast wirksam sind. Für eine solche Vereinbarung gilt § 39 Abs. 2 entsprechend.

• SprengV 1 § 40 (Law)

  ...oder dem Inhaber der Nachweise bescheinigt, in seinem Hoheitsgebiet mindestens drei Jahre Berufserfahrung im Umgang oder im Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen oder Sprengzubehör erworben zu ha...

• ZO-Ärzte § 40 (Law)

  ...orsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsitzende leitet die Verhandlung, Beratung und Abstimmung. Der Vorsitzende hat dahin zu wirken, daß der Sachverhalt ausreich...

• BinSchUO2008Anh II § 20.01 Anwendung des Teils II (Law)

  ...onale Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS 1974) oder das Internationale Freibordübereinkommen von 1966 Anwendung findet, müssen im Besitz des jeweiligen gültigen i...

• EinigVtr Anlage II Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...III Bundesminister für Post und Telekommunikation ...

• AbwV Anhang 40 Metallbearbeitung, Metallverarbeitung (Law)

  ...orderung an Kohlenwasserstoffe bezieht sich auf die Stichprobe. (3) Beim Galvanisieren von Glas gilt nur die Anforderung für die Giftigkeit gegenüber Fischeiern von G ...

• EinigVtr Anlage I Kap II B II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...olgt gefaßt: "(2) Soweit sich die Aufgaben nach Absatz 1 auf Musiknoten und Musiktonträger beziehen, werden sie vom Deutschen Musikarchiv der Deutschen Bibliothek und von de...

• EinigVtr Anlage I Kap II C II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...on ohne die dazu erforderliche Erlaubnis aus, so hat er diese Schußwaffen und Munition innerhalb von sechs Monaten nach Wirksamwerden des Beitritts der zuständigen Behörde schriftlich anzumelden und d...

• EinigVtr Anlage II Kap III B II Anlage II Kapitel III (Law)

  ...olgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Aufhebungen in Kraft: 1. Verordnung über den Ver...

• EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)

  ...orschrift, eine vollziehbare Untersagung, Anordnung oder Auflage verstößt, die dem Schutz des Bodens vor Verunreinigungen dient."

• BAföG § 40 Ämter für Ausbildungsförderung (Law)

  ...ochschule besuchen, richten die Länder abweichend von Absatz 1 Ämter für Ausbildungsförderung bei staatlichen Hochschulen oder bei Studentenwerken ein; diesen kann auch die Zuständigkeit für andere Au...