• PreisLS Nr 47 Abgrenzung (Law)

  (1) Wagnis (Risiko) ist die Verlustgefahr, die sich aus der Natur des Unternehmens und seiner betrieblichen Tätigkeit ergibt. (2) Wagnisse, die das Unternehmen als Ganzes gefährden, die in s...

• BeschussV Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition (Law)

  ...III 1 ...

• BinSchUO2008Anh III § 1.01 Allgemeines (Law)

  1. Auf Wasserstraßen der Zone 2-Binnen ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzu...

• BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)

  Folgende Ausrüstungsgegenstände müssen mindestens vorhanden sein: a) die im Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 und 3, Nummer 2 und...

• BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)

  Die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.

• BinSchUO2008Anh III § 7.05 Anker (Law)

  Für Fahrgastschiffe ist die Gesamtmasse P der Buganker nach folgender Formel zu berechnen: P = k • B • T + 4 • A f [kg] I...

• BinSchUO2008Anh III § 10.04 Verschlusszustand (Law)

  1. Abweichend von Anhang II § 4.05 und Anhang XII Artikel 4 § 4.05 ist die Ebene der größten Einsenkung unter der Voraussetzung festzusetzen,...

• BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

  1. Zusätzlich zu den Bestimmungen nach Kapitel 6 müssen Fahrzeuge mit Besatzung folgende Ausrüstungsgegenstände an Bord mi...

• RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1084 Faktoren für Altersrentn...

• EinigVtr Anlage I Kap III A I Anlage I Kapitel III (Law)

  ...zblatt Teil III, Gliederungsnummer 311-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 10 Abs. 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2355) ...

• EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)

  ...zblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Mai 1990 (BGBl. I S. 926) geändert worden ist, wird folgender § 744a ei...

• BBergG § 47 Benutzung fremder Grubenbaue (Law)

  (1) Der Gewinnungsberechtigte hat das Recht, fremde unter Tage errichtete Baue (Grubenbaue) zu benutzen, wenn 1. die Voraussetzu...

• IntFamRVG § 47 Genehmigung des Familiengerichts (Law)

  (1) Die Zustimmung des überörtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe nach den §§ 45 und 46 ist nur mit Genehmigung des Familiengerichts zulässig. Das Gericht soll die Genehmigung in ...

• SaatV § 47 Kennzeichnung in besonderen Fällen (Law)

  (1) Packungen oder Behältnisse von 1. Basissaatgut und Zertifiziertem Saatgut von Runkelrübe und Zuckerrübe und ...

• PfandBG § 47 Vorrecht der Schiffspfandbriefgläubiger (Law)

  Bis zum Ablauf des 18. Juli 2009 unterliegt eine Pfandbriefbank, die vor dem 19. Juli 2005 Schiffspfandbriefe nach § 1 Nr. 1 des Schiffsbankgesetzes begeben hat, nicht der Grenze des § 22 Abs. 5 Satz ...

• StRSaarEG § 47 Zusammenfassung von Wirtschaftsjahren (Law)

  ...zbl. I S. 372) verbunden werden.

• WODrittelbG § 47 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

  (1) Für den Seebetrieb wird ein Betriebswahlvorstand nicht gebildet. Der zuständige Wahlvorstand nimmt im Seebetrieb die sich aus dieser Verordnung ergebenden Aufgaben des Betriebswahlvorstands wahr. ...

• WpÜG § 47 Gebühren und Auslagen (Law)

  Die Bundesanstalt erhebt für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen auf Grund des § 10 Absatz 2 Satz 3, der §§ 14 und 15 Absatz 1 oder 2, der §§ 20, 24, 28 Absatz 1, der §§ 36, 37 Absatz 1, a...

• FahrlG § 47 Löschung der Daten (Law)

  Die auf Grund des § 39 gespeicherten Daten sind 1. zehn Jahre nach Eintritt der Unanfechtbarkeit oder sofortigen Vollziehbarkeit...

• DRiG § 47 Bundespersonalausschuß in Angelegenheiten der Richter (Law)

  In Angelegenheiten der Richter im Bundesdienst wirkt im Bundespersonalausschuß als weiteres ständiges ordentliches Mitglied der Leiter der Personalabteilung des Bundesministeriums der Justiz und für V...