BinSchUO2008Anh III § 5.02 Türen (Law)

Alle äußeren Türen, die Zugang zu Räumen unter dem Freiborddeck gewähren, müssen mindestens sprühwasser- und wetterdicht verschließbar und von ausreichender Festigkeit sein.

BinSchUO2008Anh III § 5.04 Abdeckung der Laderäume (Law)

1. Die wasserdichte Abdeckung der Laderäume muss folgenden Bestimmungen genügen: a)...

BinSchUO2008Anh III § 6.03 Navigationsradaranlage (Law)

1. Fahrzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Navigationsradaranlage nach Anhang II § 7.06 Nummer 1 oder Anhang XII § 7.06 Nummer 1 au...

BinSchUO2008Anh III § 7.02 Festigkeit (Law)

Abweichend von Anhang II § 3.02 Nr. 1 a muss der Schiffskörper den Vorschriften einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft für die Zone 2-See entsprechen. Als Nachweis genügt eine Bescheinigung ein...

BinSchUO2008Anh III § 7.03 Stabilität, Sicherheitsabstand und Freibord (Law)

1. Abweichend von den Bestimmungen nach Anhang II § 15.04 Nr. 1 muss a) ...

BinSchUO2008Anh III § 10.06 Zulässige Fahrtbedingungen (Law)

Abhängig vom Bau-, Erhaltungs- und Ausrüstungszustand des Fahrzeugs werden dessen zulässige Fahrtbedingungen – insbesondere Beschränkung auf Fahrten bei geringer signifikanter Wellenhöhe, auf einen be...

BinSchUO2008Anh III § 11.03 Sonstige Abweichungen (Law)

1. Wenn die Anwendung der in diesem Kapitel genannten Bestimmungen nach Ablauf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder...

TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)

...III: 105,- a) ...

BBiG 2005 § 70 Überwachung, Beratung (Law)

(1) Die nach Landesrecht zuständige Behörde hat die Berufsausbildungsvorbereitung zu untersagen, wenn die Voraussetzungen des § 68 Abs. 1 nicht vorliegen. (2) Der Anbieter hat die Durchführu...

BTGO 1980 § 70 Öffentliche Anhörungssitzungen (Law)

(1) Zur Information über einen Gegenstand seiner Beratung kann ein Ausschuß öffentliche Anhörungen von Sachverständigen, Interessenvertretern und anderen Auskunftspersonen vornehmen. Bei überwiesenen ...

BWO 1985 § 70 Bekanntgabe des Wahlergebnisses (Law)

Im Anschluss an die Feststellungen nach § 67 gibt der Wahlvorsteher das Wahlergebnis im Wahlbezirk mit den in dieser Vorschrift bezeichneten Angaben mündlich bekannt. Es darf vor Unterzeichnung der Wa...

TKG 2004 § 70 Mitnutzung und Wegerecht (Law)

(1) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze dürfen ihre passiven Netzinfrastrukturen Eigentümern oder Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze für den Ausbau digitaler Hochgesch...

UStDV 1980 § 70 Umfang der Durchschnittssätze (Law)

(1) Die in Abschnitt A der Anlage bezeichneten Durchschnittssätze gelten für sämtliche Vorsteuerbeträge, die mit der Tätigkeit der Unternehmer in den in der Anlage bezeichneten Berufs- und Gewerbezwei...

SGB 6 § 70 Entgeltpunkte für Beitragszeiten (Law)

(1) Für Beitragszeiten werden Entgeltpunkte ermittelt, indem die Beitragsbemessungsgrundlage durch das Durchschnittsentgelt (Anlage 1) für dasselbe Kalenderjahr geteilt wird. Für das Kalenderjahr des ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 798 - 800) 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

EinigVtr Anlage I Kap III Anlage I Kapitel III (Law)

...III der Anlage I - c) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap III F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des...

SeemAmtsBek 1982 III. (Law)

Nachstehend wird eine Liste der zu Seemannsämtern bestimmten Auslandsvertretungen und der mit der Wahrnehmung seemannsamtlicher Aufgaben beauftragten Honorarkonsularbeamten der Bundesrepu...

AsylVfG 1992 § 70 (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 70 Beschlagnahme (Law)

(1) Die Regulierungsbehörde kann Gegenstände, die als Beweismittel für die Ermittlung von Bedeutung sein können, beschlagnahmen. Die Beschlagnahme ist dem davon Betroffenen unverzüglich bekannt zu geb...

GeschmMG 2004 § 70 Nachträgliche Schutzentziehung (Law)

(1) An die Stelle des Antrags oder der Widerklage auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit nach § 33 Absatz 1 oder 2 tritt der Antrag oder die Widerklage auf Feststellung der Unwirksamkeit für ...