• EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...r Fertigpackungsverordnung abweichenden, den am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts dort geltenden Vorschriften entsprechenden Füllmengenangabe bis zum 31. Dezember 1992 erstmals in den Verkehr gebr...

• EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...r anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...rtschaftsverordnung vom 18. Dezember 1986 (BGBl I S. 2671), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. August 1990 (BAnz. S. 4013, 4025) 1. ...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)

  ...r der Station zur Prüfung gestellt oder wird nur ein Teil der Prüfungen vor Inbetriebnahme oder wiederkehrenden Prüfung durchgeführt, so kann eine Gebühr bis zum 1,0fachen der sich nach der Formel err...

• AuslSchuldAbkAG § 37 (Law)

  ...r die Behandlung von Zahlungen an die Konversionskasse (Bundesbeauftragter). (2) Der Bund wird in den in diesem Unterabschnitt behandelten Angelegenheiten durch den Bundesbeauftragten vertre...

• BeschussV § 37 Ausnahmen (Law)

  ...von der zuständigen Behörde geladen und verwendet wird oder durch einen Hersteller der zuständigen Behörde überlassen wird, 4. ...

• BetrVGDV1WO § 37 Wahlverfahren (Law)

  ...vorstand in einem Betrieb mit in der Regel 51 bis 100 Wahlberechtigten die Wahl des Betriebsrats im vereinfachten Wahlverfahren vereinbart (§ 14a Abs. 5 des Gesetzes), richtet sich das Wahlverfahren n...

• BJagdG § 37 (Law)

  ...Vertreter der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft, der Jagdgenossenschaften, der Jäger und des Naturschutzes angehören müssen. (2) Die Länder können die Mitwirkung von Vereinigungen der Jäge...

• EVO § 37 Schlichtungsstelle (Law)

  ...rium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Die Verbraucherschlichtungsstelle kann auch eine verkehrsträgerübergreifende...

• BranntwMonG § 37 (Law)

  ...rennereien von einem Verein oder von einer Personenvereinigung ohne Rechtspersönlichkeit betrieben werden, wenn die Mitglieder am Betriebsergebnis der Brennerei nach der Höhe ihres Anteils an der jähr...

• GrdstVG § 37 (Law)

  ...rächtigen, für die Veräußerung der durch § 1 betroffenen Grundstücke im Wege der Zwangsversteigerung unter Anlehnung an die Vorschriften des Ersten und Vierten Abschnitts durch Rechtsverordnung zu bes...

• GWB § 37 Zusammenschluss (Law)

  ...rwerb der unmittelbaren oder mittelbaren Kontrolle durch ein oder mehrere Unternehmen über die Gesamtheit oder Teile eines oder mehrerer anderer Unternehmen. Die Kontrolle wird durch Rechte, Verträge ...

• HüSalmoV § 37 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ren durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern (ABl. L 325 vom 12.12.2003, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1086/2011 geändert worden ist, verstößt, indem er vorsätzlich oder fah...

• FGO § 37 (Law)

  (weggefallen)

• LuftBO § 37 Flugbetriebshandbuch (Law)

  ...riebshandbuch muß alle für die sichere Durchführung und Überwachung des Flugbetriebs erforderlichen Angaben enthalten. (3) Das Flugbetriebshandbuch ist der Aufsichtsbehörde auf Verlangen vor...

• PatG § 37 (Law)

  ...Richtigkeit der Angaben wird vom Patentamt nicht geprüft. (2) Macht der Anmelder glaubhaft, daß er durch außergewöhnliche Umstände verhindert ist, die in Absatz 1 vorgeschriebenen Erklärunge...

• StBDV § 37 (Law)

  (weggefallen)

• StBerG § 37 Steuerberaterprüfung (Law)

  ...r Prüfung hat der Bewerber darzutun, daß er in der Lage ist, den Beruf eines Steuerberaters ordnungsgemäß auszuüben. (2) Die Prüfung gliedert sich in einen schriftlichen Teil aus drei Aufsic...

• SVG § 37 (Law)

  ...rlaubt war. (2) Das Übergangsgeld beträgt nach vollendeter einjähriger Wehrdienstzeit das Einfache und bei längerer Wehrdienstzeit für jedes weitere volle Jahr ihrer Dauer die Häl...

• WpHG § 37 Ausnahmen (Law)

  ...rganisierten Märkten oder in multilateralen Handelssystemen zwischen Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder zwischen diesen und sonstigen Mitgliedern oder Teilnehmern dieser Märkte oder Systeme ges...