-
NeuGlV § 96 Beschaffung von Abstimmungs- und Eintragungsunterlagen (Law)
...Vordrucke für Schnellmeldungen, 4. die Vordrucke für die Zusammenstellung der endgültigen Abstimmungsergebnisse, ...
-
UmwG 1995 § 96 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...Verschmelzung durch Neugründung sind die Vorschriften des Ersten Unterabschnitts entsprechend anzuwenden.
-
BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)
...vollständige Anschrift des Betriebsbereichs. 2. Bestätigung, dass der Betriebsbereich den Vorschriften dieser Verordnung unterliegt und dass...
-
ALG § 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten (Law)
...vor dem 1. Januar 2002 geschlossen wurde. (5) Ist der Versicherte vor 2029 verstorben, besteht Anspruch auf Witwenrente oder Witwerrente abweichend von § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 ...
-
SG § 96 Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes (Law)
...von Nummer 1 erfasste Oberste a) in den Jahren 2008 bis 2012 die Vollendung des 61. Lebensjahres, hiervon abweichend ...
-
WHG 2009 § 96 Art und Umfang von Entschädigungspflichten (Law)
...Vermögensschaden angemessen auszugleichen. Soweit zum Zeitpunkt der behördlichen Anordnung, die die Entschädigungspflicht auslöst, Nutzungen gezogen werden, ist von dem Maß ihrer Beeinträchtigung ausz...
-
VVG 2008 § 96 Kündigung nach Veräußerung (Law)
...Versicherungsverhältnis unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zu kündigen. Das Kündigungsrecht erlischt, wenn es nicht innerhalb eines Monats ab der Kenntnis des Versicherers von der Veräußerun...
-
SGB 6 § 96 Nachversicherte Versorgungsbezieher (Law)
...versicherten, die ihren Anspruch auf Versorgung ganz und auf Dauer verloren haben, wird die Rente oder die höhere Rente für den Zeitraum nicht geleistet, für den Versorgungsbezüge zu leisten sind. ...
-
SGB 7 § 96 Fälligkeit, Auszahlung und Berechnungsgrundsätze (Law)
...vorgenommen oder zugelassen haben (Verfügende), dem Träger der Unfallversicherung zur Erstattung des entsprechenden Betrages verpflichtet. Der Träger der Unfallversicherung hat Erstattungsansprüche du...
-
SGB 8 § 96 (weggefallen) (Law)
-
SGB 5 § 96 Zulassungsausschüsse (Law)
...Vertreter der Ärzte und ihre Stellvertreter werden von den Kassenärztlichen Vereinigungen, die Vertreter der Krankenkassen und ihre Stellvertreter von den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ers...
-
SGB 3 § 96 Erheblicher Arbeitsausfall (Law)
...vor, wenn ein Arbeitsausfall auf ungewöhnlichen, von dem üblichen Witterungsverlauf abweichenden Witterungsverhältnissen beruht. Ein unabwendbares Ereignis liegt auch vor, wenn ein Arbeitsausfall durc...
-
EinigVtr Anlage I Kap V B II Anlage I Kapitel V (Law)
...vom 5. November 1975 (BGBl. I S. 2803), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juli 1990 (BGBl. I S. 1462) § 134a werden folgende Absätze 4 und 5 angefügt: ...
-
EinigVtr Anlage I Kap V C II Anlage I Kapitel V (Law)
...Verordnung zum Filmförderungsgesetz vom 22. Juli 1976 (BGBl. I S. 2021) In die Anlage 1 der Verordnung wird nach "Internationales Kurzfilmfestival, Krakau" die "Internat...
-
EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)
...vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 410), zuletzt geändert gemäß Artikel 12 der Verordnung vom 26. November 1986 (BGBl. I S. 2089), mit folgenden Maßgaben: ...
-
EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)
...verordnung vom 18. Dezember 1986 (BGBl I S. 2671), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. August 1990 (BAnz. S. 4013, 4025) 1. ...
-
TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)
...von mehr als 75 km bis 150 km Länge wird die über 75 km hinausgehende Leitungslänge bei der Gebührenerrechnung für Vor- und Abnahmeprüfung um 20 v. H. vermindert. Für die über 15...
-
AufenthG 2004 § 96 Einschleusen von Ausländern (Law)
...Vermögensvorteil erhält oder sich versprechen lässt. (2) Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer in de...
-
BGB § 96 Rechte als Bestandteile eines Grundstücks (Law)
...verbunden sind, gelten als Bestandteile des Grundstücks.