TAppV § 46 Fleischhygiene (Law)

...Verfahren; Hazard Analysis Critical Control Point) nachzuweisen und anhand von Fallbeispielen zu überprüfen und zu bewerten. Dabei ist auch auf die Verhütung und Eindämmung lebensmittelbedingter Gefäh...

EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)

...verordnung vom 1. Juni 1988 (GBl. I Nr. 10 S. 89), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Juli 1990 zur Änderung der Energieverordnung (GBl. I Nr. 46 S. 812) sowie die dazu ergangenen Rechtsvor...

EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)

...Verordnung bestätigt haben, können Ausstattungen zur Verbrauchserfassung verwendet werden für die eine sachverständige Stelle aus dem Gebiet, in dem die Verordnung schon vor dem Beitritt gegolten hat,...

EinigVtr Anlage II Kap V Anlage II Kapitel V (Law)

...Vtr Anlage II Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I...

BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

...Verbindungen, die aufgrund chemischer oder physikalischer Reaktionen, beispielsweise durch Verbrennung oder die Aufbereitung von Abgasen oder Abwasser vernichtet oder aufgefangen werden, sofern sie ni...

AbwV Anhang 46 Steinkohleverkokung (Law)

...vor Vermischung (1) An das Abwasser werden vor Vermischung mit anderem Abwasser folgende Anforderungen gestellt: ...

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

EinigVtr Anlage II Kap V E II Anlage II Kapitel V (Law)

...Verpflichtungen aus Vereinbarungen oder Abkommen bestehen, die vor dem 1. Juli 1990 eingegangen worden sind. Dies gilt auch zur Sicherung der gesamtwirtschaftlichen Erfordernisse aus bestehenden Verre...

EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)

...Verordnung zur Durchführung der Verordnung über die Errichtung wirtschaftlicher Pflichtgemeinschaften in der Braunkohlenwirtschaft in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-11-1, ver...

BBauG § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen (Law)

...Vorbereitung der im Umlegungsverfahren zu treffenden Entscheidungen sowie die zur Durchführung der Umlegung erforderlichen vermessungs- und katastertechnischen Aufgaben öffentlich bestellten Vermessun...

BDG § 46 Kammer für Disziplinarsachen (Law)

...Verwaltungszweig und der Laufbahngruppe des Beamten angehören, gegen den sich das Disziplinarverfahren richtet. (2) Für die Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter gilt § 6 der V...

EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

...vermischt in das Steuergebiet verbracht oder eingeführt, in den Verkehr gebracht oder verwendet werden, wenn 1. sie zu den in § 2 Absatz 3 Sa...

DRiG § 46 Geltung des Bundesbeamtenrechts (Law)

...verhältnisse der Richter im Bundesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.

RechVersV § 46 Aufwendungen für Kapitalanlagen (Law)

...Verwaltung der Kapitalanlagen sind die dem Funktionsbereich "Verwaltung von Kapitalanlagen" zugeordneten Personal- und Sachaufwendungen auszuweisen. (3) Die Zinsaufwen...

SEAG § 46 Anmeldung von Änderungen (Law)

...Verwaltungsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters sowie jede Änderung in der Person des Verwaltungsratsvorsitzenden oder seines Stellvertreters zum Handelsregister anzumelden. (2) Die n...

UVPG § 46 Verbundene Prüfverfahren (Law)

...Vorhaben, Projekten oder Plänen geeignet ist, ein Natura 2000-Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, ist die Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Verfahren zur Auf...

SprengV 1 § 46 (Law)

...Vorschrift des § 26 Abs. 1 über das Verhalten beim Umgang mit Treibladungspulver oder Anzündhütchen, des § 26 Abs. 2 oder 3 über das Laden oder Entladen von Patronenhülsen oder des § 26 Abs. 4 über de...

StGB § 46 Grundsätze der Strafzumessung (Law)

...verschuldeten Auswirkungen der Tat, das Vorleben des Täters, seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse sowie sein Verhalten nach der Tat, besonders sein Bemü...

AufenthV § 46 Gebühren für das Visum (Law)

...von Gebühren für die Erteilung und Verlängerung von Schengen-Visa und Flughafentransitvisa richtet sich nach der Verordnung (EG) Nr. 810/2009. Ehegatten, Lebenspartner und minderjährige ledige Kinder ...

ArbnErfG § 46 Außerkrafttreten von Vorschriften (Law)

...verordnung zur Verordnung über die Behandlung von Erfindungen von Gefolgschaftsmitgliedern vom 20. März 1943 (Reichsgesetzbl. I S. 257). ...