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AuslWBG § 44 Anerkennung durch die Prüfstelle (Law)
...vorbehaltlich des § 45 einen nach § 37 Abs. 1 Nr. 1 angemeldeten Auslandsbond anerkennen, wenn sie die Anmeldung nach den in § 3 Abs. 1 Nr. 2, 3 bezeichneten Voraussetzungen für begründet hält und der...
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AZRG § 44 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Law)
Von den in diesem Gesetz getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens der Länder kann mit Ausnahme von § 5 Abs. 4 Satz 1, § 10 Abs. 3 Satz 3 und § 11 Abs. 1 nicht durch Landesrecht abgewichen werd...
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BImSchG § 44 Überwachung der Luftqualität (Law)
...von ihnen bestimmten Stellen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnungen Untersuchungsgebiete festzulegen, in denen Art und Umfang bestimmter nicht von Absatz 1 erfasster Luftverunreinigungen in der A...
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BWaldG § 44 Allgemeine Verwaltungsvorschriften (Law)
...Verwaltungsvorschriften.
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GeflPestSchV § 44 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...Vögeln zweimal im Abstand von mindestens 21 Tagen, frühestens 21 Tage nach dem letzten Nachweis von hochpathogenem aviärem Influenzavirus, jeweils eine virologische Untersuchung an Proben von jeweils ...
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JArbSchG § 44 Kosten der Untersuchungen (Law)
Die Kosten der Untersuchungen trägt das Land.
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LFGB § 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten (Law)
...vereinigungen sind verpflichtet, den in der Überwachung tätigen Personen auf Verlangen unverzüglich die dort genannten Auskünfte zu erteilen. Vorbehaltlich des Absatzes 3 kann der zur Auskunft Verpfli...
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VwVfG § 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes (Law)
...verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist. (2) Ohne Rücksicht auf das Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1 ist ein Verwaltungsakt ni...
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SprengV 1 § 44 (Law)
...von den Vorschriften über Führung, Inhalt, Aufbewahrung und Vorlage des Verzeichnisses nach den §§ 41, 42 und 43 Ausnahmen zulassen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesu...
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StBerG § 44 Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" (Law)
...Vertreter berechtigt ist, diese Bezeichnung als Zusatz zur Berufsbezeichnung zu führen. (4) Vereine im Sinne des § 4 Nr. 8 sind befugt, als Zusatz zum Namen des Vereins die Bezeichnung "...
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WiPrO § 44 Eigenverantwortliche Tätigkeit (Law)
...verantwortlichen Berufsangehörigen beeinträchtigt. (2) Die Eigenverantwortlichkeit wird nicht schon dadurch ausgeschlossen, daß für gesetzliche Vertreter von Wirtschaftsprüfungsgesellschafte...
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WoGG § 44 Einmaliger zusätzlicher Wohngeldbetrag (Law)
...vom 1. Oktober 2008 bis zum 31. März 2009, ist von Amts wegen ein einmaliger zusätzlicher Wohngeldbetrag nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Personen zu leisten. Zu berücksichtigende Personen im...
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EinigVtr Anlage I Kap V B II Anlage I Kapitel V (Law)
...vom 5. November 1975 (BGBl. I S. 2803), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juli 1990 (BGBl. I S. 1462) § 134a werden folgende Absätze 4 und 5 angefügt: ...
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EinigVtr Anlage I Kap V C II Anlage I Kapitel V (Law)
...Verordnung zum Filmförderungsgesetz vom 22. Juli 1976 (BGBl. I S. 2021) In die Anlage 1 der Verordnung wird nach "Internationales Kurzfilmfestival, Krakau" die "Internat...
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EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)
...vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 410), zuletzt geändert gemäß Artikel 12 der Verordnung vom 26. November 1986 (BGBl. I S. 2089), mit folgenden Maßgaben: ...
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EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)
...verordnung vom 18. Dezember 1986 (BGBl I S. 2671), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. August 1990 (BAnz. S. 4013, 4025) 1. ...
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BBesG § 44 Personalbindungszuschlag für Soldaten (Law)
...Verwendung, wenn zum Zeitpunkt des Wechsels die Voraussetzungen nach Absatz 2 für die neue Verwendung nicht vorliegen, 5. bei Beendigung des...
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BGB § 44 Zuständigkeit und Verfahren (Law)
...Verfahren für die Entziehung der Rechtsfähigkeit nach § 43 bestimmen sich nach dem Recht des Landes, in dem der Verein seinen Sitz hat.
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ESBO § 44 Mitfahren im Führerraum (Law)
...Vorschriften des § 44 der EBO gelten entsprechend.