• AtAV 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. „umschlossene Strahlenquelle“: ein umschlossener radioaktiver Stoff im Sinne von § 3 Absatz 2 Nummer 29 Buchstabe b der Strahlenschutzverordnung in der jeweils gelten...

• AufenthV § 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz (Law)

  ...§ 1 Abs. 3), 2. Reiseausweise für Staatenlose (§ 1 Abs. 4), 3. ...

• ApoBetrO 1987 § 3 Apothekenpersonal (Law)

  ...§ 12a des Apothekengesetzes. (3) (weggefallen) (4) Die Bewertung der Analyse und die Beratung im Rahmen eines Medikationsmanagements müssen durch einen Apotheker der Apotheke erfol...

• AEntG 2009 § 3 Tarifvertragliche Arbeitsbedingungen (Law)

  ...§ 7 oder § 7a vorliegt. Eines bundesweiten Tarifvertrages bedarf es nicht, soweit Arbeitsbedingungen im Sinne des § 5 Nr. 2 oder 3 Gegenstand tarifvertraglicher Regelungen sind, die zusammengefasst rä...

• AKG § 3 Dem Gesetz nicht unterliegende Schäden und Ansprüche (Law)

  ...3. Ansprüche gegen andere als die in § 1 Abs. 1 genannten nicht mehr bestehende öffentliche Rechtsträger; 4. ...

• BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

  ...§ 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG ...

• BesVNG 2 § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...§ 73, Artikel III § 1, Artikel IX § 3 Abs. 2 mit Wirkung vom 1. Januar 1974; 2. Artikel I §§ 76, 77 mit Wirkung vom 1. Janua...

• BierStG 2009 § 3 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...302 vom 19.10.1992, S. 1, L 79 vom 1.4.1993, S. 84, L 97 vom 18.4.1996, S. 38), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1) geändert worden ist; ...

• BKAG 1997 § 3 Internationale Zusammenarbeit (Law)

  ...39 Abs. 3 und Artikel 46 Abs. 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens, für den Betrieb des nationalen Teils des Schengener Informationssystems und das SIRENE-Büro für den Austausch von Zusatzinfo...

• BLV 2009 § 3 Leistungsgrundsatz (Law)

  ...§ 9 des Bundesbeamtengesetzes und des § 9 des Bundesgleichstellungsgesetzes zu treffen.

• ElekAnlAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 na...

• ElekMeistPrV 2004 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3 genannten Fällen mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben e...

• ElektronAusbV 2008 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...3. Informations- und Telekommunikationstechnik.

• BootsbAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Neu-, A...

• EuWO 1988 § 3 Kreis- und Stadtwahlleiter (Law)

  (1) Die Kreis- und Stadtwahlleiter und deren Stellvertreter werden vor jeder Wahl ernannt. Spätestens hat die Ernennung alsbald nach der Bestimmung des Tages der Hauptwahl zu erfolgen. Die ernennende ...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 4 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1 bis 6.4, § 11 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1 bis 6.4 und § 18 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1 bis 6.4; 1.2 ...

• DPMAV 2004 § 3 Gebrauchsmusterstelle und Gebrauchsmusterabteilungen (Law)

  ...3) In Verfahren vor der Gebrauchsmusterabteilung bedarf es der Beratung und Abstimmung in einer Sitzung für 1. Beschlüsse, durch die über den...

• DruckerAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2...

• BSV 1996 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 80 DM 33.001...

• BSV 1997 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)

  ...33.000 DM 84 DM 33...