BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 10 2010 § 15 Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen (Law)

(1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftfahrzeuge herstellt oder einführt, hat für den Betrieb der Kraftfahrzeuge, die er in den Verkehr bringt, die e...

BImSchV 10 2010 Anlage 2b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

...100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)

...100 mm

SGB 12 § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

(1) Leistungen zur Deckung der Bedarfe nach § 34 Absatz 2 und 4 bis 7 werden auf Antrag erbracht. Einer nachfragenden Person werden, auch wenn keine Regelsätze zu gewähren sind, für Bedarfe nach § 34 ...

SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

...taltung ihres Alltags oder 3. Inanspruchnahme von Unterstützungsangeboten im Sinne des § 45a des Elften Buches. ...

SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

...tags. ++) Wenn Wahlausweis und Stimmzettel nicht verbunden sind, ist statt dessen folgender Text einzusetzen: "(Den Wah...

BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 99 Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen Personen (Law)

...tattung zu berücksichtigen oder 2. die Sozialleistung oder ihre Erstattung von der Höhe eines Unterhaltsanspruchs abhängig, der dem Leistung...

SGB 10 § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung (Law)

Bei der Prüfung nach § 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes oder nach § 28p des Vierten Buches darf bei der überprüften Person zusätzlich erfragt werden, 1....

SGB 10 § 76 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten (Law)

...tachtung wegen der Erbringung von Sozialleistungen oder wegen der Ausstellung einer Bescheinigung übermittelt worden sind, es sei denn, dass der Betroffene der Übermittlung widerspricht; der Betroffen...

SVWO 1997 Anlage 10 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...107a in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.

BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)

...10. Podologin oder Podologe, 11. medizinische Fußpflegerin oder medizinischer Fußpfleger nach § 1 des Podolog...

FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

...taltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 5 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden. Vorderseite ...

SGB 10 § 72 Übermittlung für den Schutz der inneren und äußeren Sicherheit (Law)

...10 des Deutschen Richtergesetzes erfüllen soll. Wenn eine oberste Bundes- oder Landesbehörde für die Aufsicht über die ersuchende Stelle zuständig ist, ist sie über die gestellten Übermittlungsersuche...

ViehVerkV 2007 Anlage 10 (zu § 36 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 232) für Schafe ...

BImSchV 10 2010 Anlage 1a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...