PBZugV § 6 Gleichwertige Abschlussprüfungen (Law)

...schlussprüfungen als Fachkundeprüfungen nach § 4 anerkennen, wenn die erforderlichen Kenntnisse auf den Sachgebieten, die sich aus § 3 ergeben, Gegenstand der Abschlussprüfung sind. Das Bundesminister...

RDG § 6 Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen (Law)

...sönlicher Beziehungen erbringt, muss sicherstellen, dass die Rechtsdienstleistung durch eine Person, der die entgeltliche Erbringung dieser Rechtsdienstleistung erlaubt ist, durch eine Person mit Befä...

SEAG § 6 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)

...ssen, so kann jeder Aktionär einer übertragenden Gesellschaft, dessen Recht, gegen die Wirksamkeit des Verschmelzungsbeschlusses Klage zu erheben, nach Absatz 1 ausgeschlossen ist, von der SE einen Au...

PapKuVerarbIndMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...seinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen ...

SchSiMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...seinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen ...

SchuldRAnpG § 6 Gesetzliche Umwandlung (Law)

...schaftlichen und sozialen Verhältnisse vorausgesehen hätten. (3) In einem Überlassungsvertrag getroffene Abreden bleiben nur wirksam, soweit es in diesem Gesetz bestimmt ist.

WOSprAuG § 6 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)

...stand hat dem Überbringer der Vorschlagsliste oder, falls die Vorschlagsliste auf eine andere Weise eingereicht wird, dem Listenvertreter den Zeitpunkt der Einreichung schriftlich zu bestätigen. ...

ZIV § 6 Definition der Zinszahlung (Law)

...stimmungen ausgeschlossen, die von im Inland niedergelassenen Unternehmen oder Einrichtungen stammen, sofern diese höchstens 15 Prozent ihres Vermögens in Forderungen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 Nr. ...

VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)

...s Wertes des herauszugebenden Vermögensgegenstandes am Gesamtwert des Vermögens dieses Verfügungsberechtigten; ist oder war der Vermögensgegenstand einem Betriebsteil dieses Verfügungsberechtigten zuz...

VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)

...schlusssachen einschließlich ihrer Weitergabe an Unterauftragnehmer gilt § 7. (2) Sofern in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, dürfen Auftraggeber nach anderen Rechtsvorschriften...

WaffV 4 § 6 (Law)

...s 27 der Anlage zugunsten ausländischer Diplomaten und bevorrechtigter Personen sowie zugunsten von Begleitpersonen ausländischer Staatsgäste (§ 50 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes) ist der Gebühren...

UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)

...s Zollgrenzdienstes (Grenzaufsichtsdienst und Grenzabfertigungsdienst), des Zollfahndungsdienstes, des Bewachungs- und Begleitungsdienstes und die übrigen Beamten der Bundesfinanzbehörden, die mit Vol...

UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)

...s mit Zustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. (2) Ein Werk ist erschienen, wenn mit Zustimmung des Berechtigten Vervielfältigungsstücke des Werkes nach ...

ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)

...sführung dieses Gesetzes das Verfahren für die Warnung der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall, insbesondere den Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern sowie die Gefahrendurchsage einschli...

BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)

...schen Bundestag zu. Ich versichere, dass ich für keinen anderen Wahlkreis meine Zustimmung zur Benennung als Be...

BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)

...s Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitlich...

ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)

...StG, § 8 ErbStDV) Persönliches Verhältnis (Verwandtschaftsverhältnis, Ehegatte oder Lebenspartner) des Erwerbers zum Schenker (z. B. K...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...schrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquelle Abgangstag Name und genaue Anschrift des Empfängers oder Art des sonstigen Abganges ...

FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...