MitbestGWO 1 2002 § 92 Erstmalige Anwendung des Gesetzes auf ein Unternehmen (Law)

...s Betriebswahlvorstands ist die Wählerliste aufzustellen; die §§ 8 bis 11 sind anzuwenden. (3) Abweichend von § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 soll der Betriebswahlvorstand die in den §§ 12, 24 und ...

LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)

...s ist durch Inaugenscheinnahme festzustellen, ob die Lebensmittel den Angaben auf den die Sendungen begleitenden Genusstauglichkeitsbescheinigungen, Gesundheitsbescheinigungen oder sonstigen vergleich...

SchwbAV 1988 (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen) (Law)

BBesG/BesÜGBek 2011 Anlage 1 (Law)

...11 12 13 14 15 C 1 3 115,89 ...

BEGDV 1 § 2 Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung (Law)

(Entfällt)

BinSchPatentV 1998 Anlage 1 Muster des Schifferpatentes (Law)

...sse und Tragfähigkeit des Schiffes, für die das Patent gilt (Tonnen, kW, mehr als 1 600 Fahrgäste) 10. Ungültigkeitsdatum ...

Biokraft-NachV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3) (Law)

...stellung des Kraftstoffs erzeugt wurde, wird angenommen, dass die Treibhausgasemissionsintensität bei Erzeugung und Verteilung dieses Stroms der durchschnittlichen Emissionsintensität bei Erzeugung un...

IndMetMeistV 1997 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...14 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifi...

SGB 1 § 19b Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand (Law)

...spruch genommen werden: 1. Erstattung der Beiträge zur Höherversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung und der nicht auf das Arbeits...

PassV 2007 Anlage 1 Passmuster Reisepass (32 Seiten) (Law)

...sepass (32 Seiten) Passkartendatenseite und Passbuchinnenseite 1 ...

SportbootVermV-Bin2000 Anhang 1 (zu Anlage 6) (Law)

...st - entgegengesetztem Kollisionskurs: Begegnung Backbord - Backbord Zwei motorisierte Kleinfahrzeuge auf kreuzendem Kollisionskurs: das backbordseitige...

BBauG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 4 und den §§ 2a und 4c) (Law)

...standsaufnahme der einschlägigen Aspekte des derzeitigen Umweltzustands (Basisszenario), einschließlich der Umweltmerkmale der Gebiete, die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden, und eine Übers...

BBesG/BesÜGBek 2010 Anlage 1 (Law)

...stelle: BGBl. I 2010, 1694 - 1696) Gültig ab 1. Januar 2010 Bundesbesoldungsordnung C ...

BEGDV 1 § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse (Law)

...sten des Monats neu festgesetzt, der dem Monat folgt, in dem die Verhältnisse sich geändert haben. (2) Eine Minderung oder Entziehung der Rente wird mit Ablauf des auf die Zustellung des Bes...

AnzV 2006 Anlage 1 (zu § 5 AnzV) (Law)

...sicht der Bestellung einer Person, die die Geschäfte der Finanzholding-Gesellschaft oder der gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen soll (§ 24 Abs. 3a Satz 1 Nr. 1 oder Satz 5 KWG) ...

BFStrMG Anlage 1 (zu § 3 Absatz 3)Berechnung der Höhe des Mautsatzes (Law)

...Schadstoffklasse S 3 sowie Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 2, die der Partikelminderungsklasse PMK 1 oder höher im Sinne der Anlage XXVII der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung angehören, ...

ElekMeistPrV 2004 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...ser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BA...

EmsLotsV 2003 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 3) (Law)

...st die Anfahrtzeit des Seelotsen mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu berücksichtigen. Bei allen Abfahrten in der Zeit von 21.00 Uhr bis 07.00 Uhr muss die beabsichtigte Anforderung des Seelotsen bis 1...

BTGO 1980 Anlage 1 Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages (Law)

...siehe: BTGO1980Anl 1)

BVO 2 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 5) (Law)

...Sammelheizkessel (Schaufeln, Schürstangen usw.), Dachaussteige- und Schornsteinleitern, Feuerlöschanlagen (Schläuche, Stand- und Strahlrohre für eingebaute Feuerlöschanlagen), Schlüssel für Fenster- u...