• TPDesign/TSysPlAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2, Zeitliche Gliederung) abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

• UVSV § 4 Einsatz, Aufgaben und Qualifikation des Fachpersonals (Law)

  ...onal für den Umgang mit UV-Bestrahlungsgeräten nach Absatz 4 qualifizierte Person (Fachpersonal) während der Betriebszeiten der UV-Bestrahlungsgeräte für den Kontakt mit den Nutzerinnen oder den Nutze...

• UWG 2004 § 4 Mitbewerberschutz (Law)

  ...oder das Unternehmen eines Mitbewerbers oder über den Unternehmer oder ein Mitglied der Unternehmensleitung Tatsachen behauptet oder verbreitet, die geeignet sind, den Betrieb des Unternehmens oder de...

• VerkKfmAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertig...

• WeinV 1995 § 4 Nachweis des Vorliegens von Prioritätskriterien (Law)

  ...oder 3. eines Auszugs aus dem Landwirtschaftlichen Informations-System der Länder oder 4. ...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 4 Lotsenversetzpositionen (Law)

  ...otsenversetzpositionen im Verkehrstrennungsgebiet "Jade Approach" verpflichtet sind, können sowohl einlaufend als auch auslaufend Seelotsen nur auf diesen Lotsenversetzpositionen übernehmen ...

• VulkAusbV 2004 § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...ordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

• VVG 2008 § 4 Versicherungsschein auf den Inhaber (Law)

  ...oschen sei. Satz 1 ist nicht anzuwenden, wenn der Versicherungsschein der Kraftloserklärung unterliegt.

• Wabau-AusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Informationssystemen und Kommunikationstechniken, 6. Planen, Vorbereiten und Steuern von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Tea...

• UhrmAusbV 2001 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der A...

• UmstG § 4 Anrechnung der Kopfbeträge und der Geschäftsbeträge (Law)

  ...opfbeträge um je fünfhundertvierzig Reichsmark für den Inhaber des Reichsmark-Abwicklungskontos und für jede Person, ...

• UmwG 1995 § 4 Verschmelzungsvertrag (Law)

  ...oll der Vertrag nach einem der nach § 13 erforderlichen Beschlüsse geschlossen werden, so ist vor diesem Beschluß ein schriftlicher Entwurf des Vertrags aufzustellen.

• PflSchG 2012 § 4 Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)

  ...onsplans erfolgt unter Mitwirkung der Länder. (3) Die Bundesregierung macht den Aktionsplan im Bundesanzeiger oder elektronischen Bundesanzeiger bekannt. (4) Die Bundesregierung üb...

• PharmKfmAusbV 2012 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Be...

• SpiritV § 4 Antrag auf Erteilung einer Prüfungsnummer (Law)

  ...on drei Monaten über die von der zuständigen Stelle aufbewahrte Probe verfügen, soweit sie nicht für Zwecke der Prüfung oder Überwachung verwendet wurde. (4) Wird der Antrag zurückgenommen o...

• StBAPO 1977 § 4 Lehrende (Law)

  ...obersten Landesbehörde vorgenommen werden. (2) Zu Lehrenden an einer Bildungseinrichtung für Steuerbeamtinnen und Steuerbeamte können nur Personen bestellt werden, die hierzu pädagogisch und...

• TabStV 2010 § 4 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)

  ...oder Verarbeitung, zur Lagerung von Tabakwaren sowie für die in Absatz 3 Satz 2 genannten Handlungen befinden, ebenso die Lagerorte für Roh- und Ausgangsstoffe, Halb- und Fertigerzeugnisse, die Ladeei...

• TauchPrV 2000 § 4 Dauer und Inhalt des Fortbildungsganges (Law)

  ...ortbildungsgang gliedert sich in einen Fortbildungslehrgang und eine betriebliche Fortbildung. (2) Der Fortbildungslehrgang dauert in der Regel 320 Unterrichtsstunden. In ihm werden die in d...

• StGebO 2011 § 4 Kostenschuldner (Law)

  ...oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird, 2. wer die Kosten durch eine vor der zuständigen Behörde abgegebene oder ihr mitgeteilte Erklär...

• WPapG § 4 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten (Law)

  ...olcher Forderungen geltend machen, die mit Bezug auf diese Wertpapiere entstanden sind oder für die diese Wertpapiere nach dem einzelnen über sie zwischen dem Verwahrer und dem Dritten vorgenommenen G...