ZO-Ärzte § 5 (Law)

...von Amts wegen in das Arztregister umgeschrieben, das für den Vertragsarztsitz geführt wird. (3) Die bisher registerführende Stelle hat einen Registerauszug und die Registerakten des Arztes ...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

...50 v. H. des Gewichtes aus Saatgut von Getreide, Lupinen, Futtererbsen, Ackerbohne, Wicken, Sojabohne und Sonnenblume bestehen 25 ++) 750 ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5,15 Nummer 25     75,00 ...

BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

...verfügbares Benzol 5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren 3. ...

BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

...vgl. Fußnote))

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...5 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (...

PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

...Vorsatz und Passkartentitelseite ...

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...50 — 1151)

RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

...50 - 3651)

TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

...vor dem Versand Tollwut oder der Verdacht auf Tollwut amtlich festgestellt worden ist, 2. sind mit T...

SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

...verantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen V...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...von einem Träger der Unfallversicherung im Ausland erhalten. (3) Der Anspruch auf Leistungen ruht, soweit durch das Seearbeitsgesetz für den Fall der Erkrankung oder Verletzung Vorsorge getr...

SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

...von ihrem Arbeitgeber. Satz 1 gilt entsprechend für die nach § 10 versicherten Familienangehörigen, soweit sie das Mitglied für die Zeit dieser Beschäftigung begleiten oder besuchen. (2) Die...

SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

...vorhaben durchführen. Anhand der Modellvorhaben soll die Qualität und Effizienz der Versorgung mit Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten und mit Leistungen zur betrieblich...

SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

...Versicherte, die das sechste, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, können sich zur Verhütung von Zahnerkrankungen einmal in jedem Kalenderhalbjahr zahnärztlich untersuchen lassen...

SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)

...Versicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.