• LuftRegV § 6 Inhalt der Abteilungen des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

  ...6 in Spalte 6 zu unterschreiben. (3) Für die Eintragung einer Vormerkung, eines Schutzvermerks und eines Widerspruchs gilt § 4 Abs. 2 und 3 Satz 1 sinngemäß.

• MPG § 6 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)

  (1) Medizinprodukte, mit Ausnahme von Sonderanfertigungen, Medizinprodukten aus Eigenherstellung, Medizinprodukten gemäß § 11 Abs. 1 sowie Medizinprodukten, die zur klinischen Prüfung oder In-vitro-Di...

• LAP-mDAAV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...§ 4 erfüllen, sofern nicht ein Vorverfahren durchgeführt wird. Schwerbehinderte Menschen sowie ehemalige Soldatinnen und Soldaten auf Zeit mit Eingliederungs- oder Zulassungsschein werden, wenn sie di...

• LAP-mntDBWVV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...

• LAP-gbautDV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber fest. Sind mehrere Kommissionen eingerichtet, wird eine Ra...

• LAP-hADV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...§ 4 erfüllen, sofern nicht ein Vorverfahren durchgeführt wird. Schwerbehinderte Menschen werden, wenn sie die in der Ausschreibung genannten Voraussetzungen erfüllen, grundsätzlich zum Auswahlverfahre...

• SÜG § 6 Rechte der betroffenen Person und der mitbetroffenen Person (Law)

  ...§ 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 vor, ist ihr Gelegenheit zu geben, sich vor der Feststellung eines Sicherheitsrisikos persönlich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Absatz ...

• SaAusbV 2005 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchaumwZwStG 2009 § 6 Registrierte Empfänger (Law)

  (1) Registrierte Empfänger sind Personen, die Schaumwein unter Steueraussetzung 1. nicht nur gelegentlich oder ...

• PapTechAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In ...

• SchSiAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...60 Minuten. (5) Für den Prüfungsbereich Anwendung von Rechtsgrundlagen für Sicherheitsdienste bestehen folgende Vorgaben: ...

• SchSV 1998 § 6 Sicherheitsstandard in besonderen Fällen (Law)

  ...§ 5 Abs. 4 und § 16 Abs. 3 sind auf sie entsprechend anzuwenden. (4) Auf die in Absatz 1 genannten Schiffe sind in Bezug auf funktechnische Rettungsmittel und -vorrichtungen, den Funkverkehr...

• Pkw-EnVKV § 6 Missbräuchliche Verwendung von Bezeichnungen (Law)

  ...§ 3 Abs. 1, § 3a Absatz 1 und 2, § 4 Abs. 2 Satz 1 und § 5 Abs. 1 und 2 bereitzustellenden Informationen zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, zu den offiziellen spezifischen CO 2 ...

• PostG 1998 § 6 Erteilung der Lizenz (Law)

  ...§ 2 Abs. 2 zu beachten. Zur Sicherstellung dieser Regulierungsziele können der Lizenz Nebenbestimmungen, auch nach Erteilung der Lizenz, beigefügt werden. Auf Antrag des Lizenznehmers hat die Regulier...

• TischlAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TKonfAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...60 Minuten. (6) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• TspV 2013 § 6 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...§ 2.01 Nummer 1 bis 3 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung. Ein nach landesrechtlichen Vorschriften zugeteiltes Kennzeichen ist von dem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verke...

• UVSV § 6 Gleichwertigkeit vergleichbarer Qualifikationen aus anderen EU- und EWR-Staaten (Law)

  ...§ 5 Absatz 1 oder einer Fortbildung nach § 5 Absatz 2 gleichwertige Qualifikationen gelten Schulungs-, Befähigungs- und Ausbildungsnachweise, die von einer zuständigen Behörde eines anderen Mitgliedst...

• UWG 2004 § 6 Vergleichende Werbung (Law)

  ...6. eine Ware oder Dienstleistung als Imitation oder Nachahmung einer unter einem geschützten Kennzeichen vertriebenen Ware oder Dienstleistung darstellt. ...

• TierpflAusbV 2003 § 6 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...