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ElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, sind auf Berufsausbildungsverhältnisse, ...
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EuWO 1988 § 11 Geldbußen (Law)
...asse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 4 des Europawahlgesetzes in Verbindung mit § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes in die Kasse de...
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DPMAVwKostV 2006 § 11 Kostenansatz (Law)
...Anordnung nach § 9 Abs. 1, dass Kosten nicht erhoben werden, kann in Patent-, Gebrauchsmuster-, Topographieschutz-, Marken- und Designsachen auch im Aufsichtsweg erlassen werden, solange nicht das Bun...
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EGInsO § 11 Voraussetzungen für die Abgabe der Zusicherung (Law)
...ausschusses nach § 21 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1a der Insolvenzordnung einzuholen, sofern ein solcher bestellt ist. (2) Hat das Insolvenzgericht die Eigenverwaltung angeordnet, gilt Absatz 1 e...
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BtMVV 1998 § 11 Angaben auf dem Betäubungsmittelanforderungsschein (Law)
...Angaben nach Absatz 1 sind dauerhaft zu vermerken und müssen auf allen Teilen der Verschreibung für den Stationsbedarf, den Notfallbedarf und den Rettungsdienstbedarf übereinstimmend enthalten sein. D...
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DEÜV § 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (Law)
...alig gezahltes Arbeitsentgelt zusammen mit dem beitragspflichtigen laufend gezahlten Arbeitsentgelt zu melden. (2) Der Arbeitgeber hat beitragspflichtiges einmalig gezahltes Arb...
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DEV 2020 § 11 Prüfung (Law)
...aben des § 5 Absatz 3 Satz 2 bis 9 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert...
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BWahlGV § 11 Stimmabgabe und Vermerk über Stimmabgabe (Law)
...annten Maßgaben. (2) Nach Betreten des Wahlraumes begibt sich der Wähler an den Tisch des Wahlvorstandes und nennt seinen Namen. Dabei soll er die Wahlbenachrichtigung abgeben. Auf Verlangen...
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BNatSchG 2009 § 11 Landschaftspläne und Grünordnungspläne (Law)
...amburg die örtlichen Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege in Landschaftsrahmenplänen oder Landschaftsprogrammen dargestellt, so ersetzen diese die Landschaftspläne. ...
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GrEStG 1983 § 11 Steuersatz, Abrundung (Law)
...auf volle Euro nach unten abzurunden.
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GrwV 2010 § 11 Zusätzliche Trendermittlung (Law)
...auf Grund schädlicher Bodenveränderungen oder Altlasten nach § 3 Absatz 1 als gefährdet eingestuft worden sind, veranlasst die zuständige Behörde auf der Grundlage geeigneter Überwachungsmaßnahmen ein...
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GvKostG § 11 Tätigkeit zur Nachtzeit, an Sonnabenden, Sonn- und Feiertagen (Law)
...auf Verlangen zur Nachtzeit (§ 758a Abs. 4 Satz 2 der Zivilprozessordnung) oder an einem Sonnabend, Sonntag oder Feiertag tätig, so werden die doppelten Gebühren erhoben.
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FischSeuchV 2008 § 11 Impfverbot (Law)
...ach Artikel 42 oder Artikel 47 der Richtlinie 2006/88/EG genehmigt und das Bundesministerium dies im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. (2) Impfungen gegen die in Anlage 1 Spalte 1 Nr. 2 au...
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FleiAusbV 2005 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2005 in Kraft.
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GeschmMG 2004 § 11 Anmeldung (Law)
...Antrag auf Aufschiebung der Bildbekanntmachung nach § 21 Absatz 1 Satz 1, 3. ein Verzeichnis mit der Warenklasse oder den Warenklassen, in d...
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FamGKG § 11 Fälligkeit der Gebühren in sonstigen Fällen, Fälligkeit der Auslagen (Law)
...as Verfahren sechs Monate ruht oder sechs Monate nicht betrieben worden ist, 4. das Verfahren sechs Monate unterbrochen oder sechs Monate au...
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HGB § 11 Offenlegung in der Amtssprache eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (Law)
...anwendbar. (2) Im Fall der Abweichung der Originalfassung von einer eingereichten Übersetzung kann letztere einem Dritten nicht entgegengehalten werden; dieser kann sich jedoch auf die einge...
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KondAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2003 in Kraft.
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KrPflAPrV 2004 § 11 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluss der gesamten Prüfung, im Falle eines Täuschungsversuchs nur innerhalb von drei Jahren nach...
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MaATElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, sind auf Berufsausbildungsverhältnisse, ...