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FahrlGDV 2012 § 12 Lehrfahrzeuge (Law)
Die für die Fahrlehrerausbildung zu verwendenden Fahrzeuge müssen den Anforderungen des § 5 entsprechen.
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BtMVV 1998 § 12 Abgabe (Law)
...3 Abs. 3 Arzneimittelgesetz, oder d) die mit dem Buchstaben "K" oder "N" gekennzeichnet ist; ...
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EBBAusbV 2004 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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EBRG § 12 Unterrichtung über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
Der zentralen Leitung sind unverzüglich die Namen der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums, ihre Anschriften sowie die jeweilige Betriebszugehörigkeit mitzuteilen. Die zentrale Leitung hat d...
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DiätAss-APrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...3 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfu...
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BWO 1985 § 12 Allgemeine Wahlbezirke (Law)
...3) Die Wahlberechtigten in Gemeinschaftsunterkünften wie Lagern, Unterkünften der Bundeswehr, der Bundespolizei oder der Polizei sollen nach festen Abgrenzungsmerkmalen auf mehrere Wahlbezirke verteil...
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BZRG § 12 Nachträgliche Entscheidungen nach allgemeinem Strafrecht (Law)
...Strafe, eines Strafrestes oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung zur Bewährung und der Widerruf des Straferlasses, 6. ...
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GasNZV 2010 § 12 Kapazitätsbuchungsplattform (Law)
...3 vergeben werden (Primärkapazitätsbuchungsplattform). Die Kosten für die Einrichtung und den Betrieb der Kapazitätsbuchungsplattform sind von den beteiligten Netzbetreibern anteilig zu tragen und kön...
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GastgewAusbV 1998 § 12 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll nach dem ersten Ausbildungsjahr stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der ...
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GeschmMG 2004 § 12 Sammelanmeldung (Law)
(1) Mehrere Designs können in einer Anmeldung zusammengefasst werden (Sammelanmeldung). Die Sammelanmeldung darf nicht mehr als 100 Designs umfassen. (2) Der Anmelder kann eine Sammelanmeldu...
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GGVSEB § 12 Ergänzende Zuständigkeiten der Benannten Stellen für Tanks (Law)
...3. Aufgaben nach den Absätzen 4.3.3.2.5, 6.7.2.6.3, 6.7.2.10.1, 6.7.2.19.10, 6.7.3.15.10, 6.8.2.2.10, 6.8.3.4.4, 6.8.3.4.7 und 6.8.3.4.8, Abschnitt 6.8.4 Buchstabe b und...
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KrPflAPrV 2004 § 12 Prüfungsunterlagen (Law)
Auf Antrag ist dem Prüfungsteilnehmer nach Abschluss der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfu...
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LärmVibrationsArbSchV § 12 Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit (Law)
Der Ausschuss nach § 24 der Betriebssicherheitsverordnung berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei lärm- oder vibrationsbezogen...
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KaffeeStG 2009 § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)
...3 haben unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer ist sofort fällig. (3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesra...
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KartRingfV 2001 § 12 (weggefallen) (Law)
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MedInfoFAngAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Medizinische Dokumentation (Law)
(1) Die Abschlussprüfung in der Fachrichtung Medizinische Dokumentation erstreckt sich auf die in der Anlage 1 Abschnitt I und Abschnitt II Nummer 5 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf ...
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Met/GlockAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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MntDAIVAPrV § 12 Bewertungen während der berufspraktischen Ausbildung (Law)
(1) Am Ende jedes Praktikums oder Praktikumteils erstellt der oder die zuständige Ausbildende unter Beteiligung der oder des Ausbildungsverantwortlichen für jede Anwärterin und jeden Anwärter eine die...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)
...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt.
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LAP-mDVerfSchV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)
...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt.