• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...wecke des elektronischen Identitätsnachweises: 1. Erklärungen des Ausweisinhabers, die im Rahmen der Antragstellung und Ausweisverwaltung erf...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...42, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Han...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit und Arbeitshygiene, 5. Umweltschutz, ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung mit Diplom- oder Technikerabschluss, des C-Scheins beider Verbände, des Sporthochseeschi...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...weisenden Kenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten im Modellstudiengang in einer dem Regelstudiengang gleichwertigen Weise geprüft werden, 4. ...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  ...weit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesanstalt erforderlich ist.

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...waltungsweg zugelassen werden können, soweit Verbote und Beschränkungen nicht entgegenstehen.

• BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

  ...wahl. Nach § 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes darf jeder Wahlberechtigte sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wäh...

• SGB 12 § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen (Law)

  ...wenn er von ihren Voraussetzungen durch vorgelegte Nachweise oder auf andere Weise Kenntnis hat. (4) Für die Vergangenheit kann der Träger der Sozialhilfe den übergegangenen Unter...

• SGB 12 § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften (Law)

  ...wendungen von einem anderen zu verlangen, gegen den die Leistungsberechtigten einen Anspruch haben, nach sonstigen gesetzlichen Vorschriften, die dem § 93 vorgehen, gelten als Aufwendungen ...

• SGB 12 § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel (Law)

  ...wirkungen des Dritten und Fünften bis Neunten Kapitels und zu deren Fortentwicklung werden Erhebungen über 1. die Leistung...

• SGB 12 § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung (Law)

  ...42a Absatz 3 und 4 findet keine Anwendung auf Leistungsberechtigte, bei denen vor dem 1. Juli 2017 Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach § 35 anerkannt worden sind, die 1...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...weck der Datenübermittlung zuwider. (4) Werden die Daten ohne Anhörung des Betroffenen oder gegen seinen Willen übermittelt, sind die wesentlichen Gründe für die Entscheidung schriftlich ode...

• BApO § 4 (Law)

  ...4. der Nachweis nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 3, wobei ein entsprechender Nachweis, der im Herkunftsmitgliedstaat gefordert wird, anerkannt wird oder, wenn im Herkunftsmitgli...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.

• AMVV § 4 (Law)

  ...wendung eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels keinen Aufschub, kann die verschreibende Person den Apotheker in geeigneter Weise, insbesondere fernmündlich, über die Verschreibung und deren Inh...

• AStG § 4 Erbschaftsteuer (Law)

  ...4d des Einkommensteuergesetzes wären. (2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn nachgewiesen wird, daß für die Teile des Erwerbs, die nach dieser Vorschrift über § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Erbscha...

• ÄndSchnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, ...

• ApoG § 4 (Law)

  ...widerrufen, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, 6 oder 7 weggefallen ist. Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn der Erlaubnisinhaber nachträglich Vereinbarunge...