ÄApprO 2002 § 5 Ausbildung in erster Hilfe (Law)

...eugnis über eine abgeschlossene Ausbildung in einem bundesgesetzlich geregelten Beruf im Gesundheitswesen, sofern die Ausbildung in erster Hilfe in der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung vorgeschrieb...

AEG 1994 § 5 Eisenbahnaufsicht (Law)

...eines Verkehrs- und Tarifverbundes, die von einem Eisenbahnverkehrsunternehmen angewendet werden, die von der Landesregierung bestimmte Behörde des Landes, in dem der jeweilige Verbund seinen Sitz hat...

AEntG 2009 § 5 Arbeitsbedingungen (Law)

...en der gemeinsamen Einrichtung der Tarifvertragsparteien eine Anrechnung derjenigen Leistungen vorsieht, die der ausländische Arbeitgeber zur Erfüllung des gesetzlichen, tarifvertraglichen oder einzel...

BBiG 2005 § 5 Ausbildungsordnung (Law)

...eregelte Berufsausbildung eine andere, einschlägige Berufsausbildung unter Berücksichtigung der hierbei erworbenen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten angerechnet werden kann, ...

BDSG 1990 § 5 Datengeheimnis (Law)

...en bei der Datenverarbeitung beschäftigten Personen ist untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen (Datengeheimnis). Diese Personen sind, soweit sie bei nicht...

ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)

...er Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen. (2) In Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr hat der Arbeitgeber beim Einricht...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...en Kindern einer Verfolgten stehen die gleichen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG wie den Kindern eines Verfolgten zu. (2) Den Kindern sind gleichgestellt ...

BergtechAusbV § 5 Ziel der Abschlussprüfung, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkte (Law)

...eit erworben hat. (2) Die Abschlussprüfung besteht aus den Teilen 1 und 2. (3) Teil 1 soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres durchgeführt werden, Teil 2 am Ende der Berufs...

BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)

...ewachungsgewerbe einschlägige Abschlüsse, die auf Grund von Rechtsverordnungen nach den §§ 4, 53 des Berufsbildungsgesetzes oder nach den §§ 25, 42 der Handwerksordnung erworben wurden, ...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

...e Genehmigungsbehörde kann die Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

BGSG 1994 § 5 Schutz von Bundesorganen (Law)

...en, schützen, wenn diese darum ersuchen und Einvernehmen zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem beteiligten Land besteht, daß deren angemessener Schutz anderweitig nicht gewährleistet werde...

EStDV 1955 § 5 (weggefallen) (Law)

EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden (Law)

...ernahme von Vermögenswerten gegenüber einem Arbeitnehmer übernommen, der bisher in einem anderen Unternehmen tätig war, ist Satz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass bei der Ermittlung des Teilwertes de...

FahrlPrüfO 2012 § 5 Verschwiegenheit (Law)

...e Mitglieder des Prüfungsausschusses haben gegenüber Dritten Verschwiegenheit zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der für die Errichtung des Prüf...

DPMAVwKostV 2006 § 5 Kostenschuldner (Law)

...er die Kosten durch eine gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt abgegebene oder dem Deutschen Patent- und Markenamt mitgeteilte Erklärung übernommen hat; ...

EnWG 2005 § 5 Anzeige der Energiebelieferung (Law)

...e oder eines geschlossenen Verteilernetzes sowie über nicht auf Dauer angelegte Leitungen. Eine Liste der angezeigten Unternehmen wird von der Regulierungsbehörde laufend auf ihrer Internetseite veröf...

ErbStDV 1998 § 5 Verzeichnis der Standesämter (Law)

...e Landesregierungen oder die von ihnen bestimmten Stellen teilen den für ihr Gebiet zuständigen Oberfinanzdirektionen Änderungen des Bestandes oder der Zuständigkeit der Standesämter mit. Von diesen Ä...

BSV 1998 § 5 Inkrafttreten (Law)

...ese Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.

BuchbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...e in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 ...

BVerfSchG § 5 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (Law)

...ertungen in Form von Struktur- und Methodikberichten sowie regelmäßig durch bundesweite Lageberichte zu den wesentlichen Phänomenbereichen unter Berücksichtigung der entsprechenden Landeslageberichte....