• BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

  ...ssene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentach...

• BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)

• FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote))

• MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...s Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L ...

• PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

  ...sskartendatenseite und Passbuchinnenseite 1 Die Seiten 1 bis 48 sow...

• PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2013, 1150 — 1151)

• RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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• SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

  ...stellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3650 - 3651)

• TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

  ...stammen aus einem Betrieb, in dem während der letzten sechs Monate vor dem Versand Tollwut oder der Verdacht auf Tollwut amtlich festgestellt worden ist, ...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  ...sicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundhe...

• SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

  ...st. Er ruht insbesondere, solange sich das Besatzungsmitglied an Bord des Schiffes oder auf der Reise befindet, es sei denn, das Besatzungsmitglied hat nach § 100 Absatz 1 des Seearbeitsgesetzes die L...

• SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

  ...statten, in der sie ihr im Inland entstanden wären. (3) Die zuständige Krankenkasse hat dem Reeder die Aufwendungen zu erstatten, die ihm nach § 104 Absatz 2 des Seearbeitsgesetzes entstande...

• SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

  ...sorgung mit Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten und mit Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung verbessert werden. Die Modellvorhaben können auch der wissensch...

• SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

  ...s sechste, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Fissurenversiegelung der Molaren. (4) (weggefallen) (5) Der Gemeinsame Bundesausschuss rege...

• SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)

  ...sicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.

• SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)

  ...ssicherung an eine vom Gemeinsamen Bundesausschuss bestimmte Stelle übermittelt werden, mit Daten der epidemiologischen oder der klinischen Krebsregister, soweit dies insbesondere für die Erfassung de...

• SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)

  ...ses Gesetzes, auf die ein Anspruch besteht, hinausgehen, soweit sie vom Versicherungsschutz des Spenders umfasst sind. Zuzahlungen sind von den Spendern nicht zu leisten. Zuständig für Leistungen nach...

• SGB 5 § 27a Künstliche Befruchtung (Law)

  ...steht. Bei anderen Inseminationen ist Absatz 1 Nr. 2 zweiter Halbsatz und Nr. 5 nicht anzuwenden. (3) Anspruch auf Sachleistungen nach Absatz 1 besteht nur für Versicherte, die das 25. Leben...

• SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)

  ...stungen die vom Gemeinsamen Bundesausschuss bestimmten Eingriffe nach Absatz 2 Satz 1 betreffen, müssen sie die Anforderungen nach Absatz 2 Satz 2 erfüllen, die der Gemeinsame Bundesausschuss festgele...

• SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)

  ...soweit sie nicht nach § 34 ausgeschlossen sind. Für nicht nach Satz 1 ausgeschlossene Heilmittel bleibt § 92 unberührt. (1a) Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt bis zum 30. Juni 2016 in se...