• AgrarAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• ArbnErfG § 7 Wirkung der Inanspruchnahme (Law)

  ...or der Inanspruchnahme getroffen hat, sind dem Arbeitgeber gegenüber unwirksam, soweit seine Rechte beeinträchtigt werden.

• BergtechAusbV § 7 Prüfungsbereiche von Teil 1 (Law)

  ...olgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Montagetechnik und 2. Lagerstätte. ...

• BestAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. Kommt eine Ve...

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  Der Höchstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• BKrFQV § 7 Anforderungen an den Unterricht (Law)

  ...ons-Gesetzes oder die zuständige Stelle nach § 7b Absatz 2 Satz 1 des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes kann eine abweichende Teilnehmerzahl genehmigen. Sie orientiert sich hierzu insbesondere...

• ElektroStoffV § 7 Verpflichtungen des Importeurs (Law)

  ...ondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Maßnahmen. (3) Der Importeur muss ein Verzeichnis der von ihm importierten nichtkonformen Elektro- und Elektronikgeräte sowie der diesbez...

• DruckLV § 7 Prüfung durch Sachverständige (Law)

  ...orgenommen wird. (4) Die zuständige Behörde kann bei Schadensfällen oder aus besonderem Anlaß im Einzelfall außerordentliche Prüfungen anordnen. Dies gilt auch bei Arbeitskammern ...

• EGInsO § 7 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...opäischen Union befugten Person zu beglaubigen ist. § 9 Absatz 1 und 2 und § 30 Absatz 1 der Insolvenzordnung gelten entsprechend. Ist die Eröffnung des Insolvenzverfahrens bekannt gemacht worden, so ...

• CWÜV § 7 Weitere Meldevorschriften (Law)

  ...or Aufnahme der meldepflichtigen Tätigkeit zu erstatten. (3) Bei den Meldungen nach den §§ 5 und 6 sind folgende Maßeinheiten zu verwenden: 1. ...

• BPersVWO § 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist (Law)

  ...onalrates können die wahlberechtigten Beschäftigten und die in der Dienststelle vertretenen Gewerkschaften Wahlvorschläge machen. (2) Die Wahlvorschläge sind binnen achtzehn Kalendertagen na...

• FoVG § 7 Erzeugung von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...orie "Geprüft" erfolgen. (3) Forstliches Vermehrungsgut künstlicher Hybriden, das in den Verkehr gebracht werden soll, darf nur aus Ausgangsmaterial der Kategorie "Geprüft&quo...

• FSBeitrV § 7 Erstattung von Beitragsanteilen (Law)

  ...onat mit einem Zwölftel des Jahresbeitrags erstattet oder mit der nächsten Beitragszahlung verrechnet. (2) Der Anspruch auf Erstattung zu viel gezahlter Beiträge verjährt nach vier Jahren (E...

• FSPersAV § 7 Medizinische Tauglichkeit (Law)

  ...O-Abkommens und den Anforderungen des Eurocontrol-Dokuments „Requirements for European Class 3 Medical Certification of Air Traffic Controllers“ nähere Bestimmungen erlassen. Bei medizinischen Fragest...

• HotelMeistPrV § 7 Berufs- und arbeitspädagogische Qualifikationen (Law)

  ...ot;Berufs- und arbeitspädagogischen Qualifikationen" sind durch eine Prüfung gemäß der Ausbilder-Eignungsverordnung nachzuweisen.

• HRG § 7 Ziel des Studiums (Law)

  ...oden dem jeweiligen Studiengang entsprechend so vermitteln, daß er zu wissenschaftlicher oder künstlerischer Arbeit und zu verantwortlichem Handeln in einem freiheitlichen, demokratischen und sozialen...

• GenTG § 7 Sicherheitsstufen, Sicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...ordnen, bei denen nach dem Stand der Wissenschaft von einem hohen Risiko oder dem begründeten Verdacht eines solchen Risikos für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt auszugehen ist. ...

• FamGKG § 7 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...on Kosten verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem das Verfahren durch rechtskräftige Entscheidung über die Kosten, durch Vergleich oder in sonstiger Weise beendet ist. Bei Vorm...

• FeinwAusbV § 7 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...on Fertigungsabläufen die Arbeitsschritte planen, Arbeitsmittel festlegen, Messmaßnahmen durchführen, technische Unterlagen nutzen sowie den Zusammenhang von Technik, Arbeitsorganisation, Umweltschutz...

• KlimaBergV § 7 Zusätzliche Pausen (Law)

  ...on 15 Minuten bei Trockentemperaturen von mehr als 37 Grad C bis 46 Grad C, ...