BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)

...95) Ø = 85 mm bis 100 mm

SGB 10 § 99 Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen Personen (Law)

...satz der Aufwendungen des Leistungsträgers herangezogen werden. Auskünfte auf Fragen, deren Beantwortung einem nach Satz 1 oder Satz 2 Auskunftspflichtigen oder einer ihm nahe stehenden Person (§ 383 ...

SGB 10 § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung (Law)

...Satz 1 Nr. 1 an den jeweils zuständigen Leistungsträger und nach Satz 1 Nr. 2 bis 4 an die jeweils zuständige Einzugsstelle und die Bundesagentur für Arbeit übermittelt werden. Der Empfänger hat die P...

SGB 10 § 76 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten (Law)

...9 Abs. 4 und 5 und des § 71 Abs. 1 Satz 3, 3. im Rahmen des § 94 Abs. 2 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch. ...

SVWO 1997 Anlage 10 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...997, Seite 24 u. 25; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ---------------------...

BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)

...9. medizinische Bademeisterin oder medizinischer Bademeister, 10. Podologin oder Podologe, ...

FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1671 — 1672) Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle is...

SGB 10 § 72 Übermittlung für den Schutz der inneren und äußeren Sicherheit (Law)

(1) Eine Übermittlung von Sozialdaten ist zulässig, soweit sie im Einzelfall für die rechtmäßige Erfüllung der in der Zuständigkeit der Behörden für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes, d...

ViehVerkV 2007 Anlage 10 (zu § 36 Absatz 1) (Law)

...satz 1 ...

BImSchV 10 2010 Anlage 1a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...94) Ø = 85 mm bis 100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

...9) ...

AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)

...satz 2 Satz 2 erteilten Regis- triernummer ...

SGB 9 § 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)

...sagentur für Arbeit, soweit nicht einer der in den Nummern 2 bis 4 genannten Träger zuständig ist, 2. die Träger der Unfallv...

SGB 9 § 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben (Law)

Die Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben (§ 55 Abs. 2 Nr. 7) umfassen vor allem 1. Hilfen zur Förderu...

SGB 9 § 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl (Law)

...sanspruch auf Einstellung haben. (2) Bei der Berechnung sich ergebende Bruchteile von 0,5 und mehr sind aufzurunden, bei Arbeitgebern mit jahresdurchschnittlich weniger als 60 Arbeitsplätzen...

SGB 9 § 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates (Law)

...sanwalts- und Präsidialrat fördern die Eingliederung schwerbehinderter Menschen. Sie achten insbesondere darauf, dass die dem Arbeitgeber nach den §§ 71, 72 und 81 bis 84 obliegenden Verpflichtungen e...