• BrennO 1998 § 1 (Law)

  ...1) Die Brennereien sind Monopolbrennereien (§ 21 des Gesetzes) oder Eigenbrennereien. Eigenbrennereien sind alle Brennereien, die nicht zu den Monopolbrennereien gehören. (2) Auf Monopolbren...

• FSPersAV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...1. die Fluglotsen sowie deren Ausbilder an Arbeitsplätzen der Flugsicherungsbetriebsdienste, 2. ...

• FKrFBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fachkraft im Fahrbetrieb wird staatlich anerkannt.

• FMontAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sadenmonteur/Fassadenmonteurin wird staatlich anerkannt.

• FotoMedFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes sowie 2. nach § 25 Abs. 1 der Handwerksordnung zur Ausbildung f...

• HolzBauSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbi...

• GlasmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Glasmacher/Glasmacherin wird staatlich anerkannt.

• GWB § 1 Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen (Law)

  Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwe...

• HafenSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Hafenschiffer/Hafenschifferin wird staatlich anerkannt.

• HebAPrO § 1 Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...1) Die Ausbildung für Hebammen und Entbindungspfleger umfaßt mindestens den in Anlage 1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht von 1.600 Stunden und die in Anlage 2 aufgeführte praktisc...

• GeoITAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...satz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, sind sie Ausbildungsberufe des öffentlichen Dienstes. Im Übrigen sind sie...

• ImmobKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Immobilienkaufmann/Immobilienkauffrau wird staatlich anerkannt.

• KÜO § 1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen (Law)

  ...13 Absatz 3 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen vom 26. Januar 2010 (BGBl. I S. 38) in der jeweils geltenden Fassung bezeichnet sind. (3) Von der...

• KEPKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen wird staatlich anerkannt.

• MKUServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...satz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• ModellBTechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das ...

• MOG § 1 Gemeinsame Marktorganisationen und Direktzahlungen (Law)

  ...1) Gemeinsame Marktorganisationen im Sinne dieses Gesetzes sind Regelungen zur Schaffung und Durchführung der gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte für die in Anhang I des Vertrages zur Gründung de...

• LeuchtrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Leuchtröhrenglasbläser/Leuchtröhrenglasbläserin wird staatlich anerkannt.

• PatKostG § 1 Geltungsbereich, Verordnungsermächtigungen (Law)

  (1) Die Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts werden, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nach diesem Gesetz erhoben. Für Auslagen in Verfahren vor dem ...

• PAuswG § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht (Law)

  ...satz 1 Satz 1 und 2 erfüllt auch, wer einen gültigen Pass im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes besitzt, ihn auf Verlangen vorlegt und den Lichtbildabgleich ermöglicht. (3)...