• DPMAV 2004 § 10 Originale (Law)

  ...t muss leicht lesbar und dokumentenecht sein. Vom oberen und vom linken Seitenrand jedes Blattes ist ein Randabstand von mindestens 2,5 Zentimeter einzuhalten. Die Blätter eines Schriftstücks sollen f...

• EG-FGV 2011 § 10 Übereinstimmungsbescheinigung (Law)

  ...tellung der Übereinstimmungsbescheinigung ist § 6 Absatz 1 und 2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die nach Artikel 18 Absatz 6 der Richtlinie 2007/46/EG geforderten Zusätze einzutragen sind.

• BWO 1985 § 10 Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld (Law)

  ...tätig werden, Ersatz ihrer notwendigen Fahrkosten in entsprechender Anwendung der §§ 4 und 5 Abs. 1 des Bundesreisekostengesetzes; wenn sie außerhalb ihres Wohnortes tätig werden, erhalten sie außerde...

• BZRG § 10 Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten (Law)

  ...tschen Behörde die Entfernung eines Mitgliedes einer Truppe oder eines zivilen Gefolges der Stationierungsstreitkräfte nach Artikel III Abs. 5 des NATO-Truppenstatuts verlangt wird, ...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...t die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich z...

• BLV 2009 § 10 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten (Law)

  ...tengesetzes wird für die in Anlage 2 genannten fachspezifischen Vorbereitungsdienste den dort genannten obersten Dienstbehörden übertragen. (2) Die Rechtsverordnungen nach Absatz 1 müssen in...

• BodSchätzG 2008 § 10 Schätzungsbücher und -karten (Law)

  ...timmenden und nicht bestimmenden Grablöcher. (3) Musterstücke und Vergleichsstücke sind in Schätzungsbüchern und -karten darzustellen.

• FinAusglG 2005 § 10 Bemessung der Ausgleichszuweisungen und der Ausgleichsbeiträge (Law)

  ...t um 1 anzusetzen. Die nach Satz 1 ermittelten Beträge werden mit dem Vomhundertsatz zur Aufbringung der Ausgleichszuweisungen angesetzt, der erforderlich ist, damit die Summe der Ausgleichsbeiträge m...

• FleiAusbV 2005 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...

• FlugfunkV 2008 § 10 Zusatzprüfung (Law)

  ...tiger Sprechfunkzeugnisse für den Flugfunkdienst können durch eine Zusatzprüfung ein höherwertiges Sprechfunkzeugnis für den Flugfunkdienst erwerben. Die nachzuweisenden Kenntnisse und Fertigkeiten er...

• GKG 2004 § 10 Grundsatz für die Abhängigmachung (Law)

  ...terem Umfang als die Prozessordnungen und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tätigkeit der Gerichte von der Sicherstellung oder Zahlung der Kosten nicht abhängig gemacht werden.

• GlasVAusbV § 10 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung in der Fachrichtung Schliff und Gravur (Law)

  ...tung Schliff und Gravur erstreckt sich auf die in der Anlage Teil I sowie Teil II B aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er fü...

• HtDBWVAPrV § 10 Lehrgang „Aufgaben und Organisation der Bundeswehr und Statusfragen“ (Law)

  ...t den Rechten und Pflichten der Beamtinnen und Beamten vertraut gemacht. Sie erhalten einen Überblick über das Beamten-, Besoldungs-, Reisekosten-, Umzugs- und Beihilferecht, über die Aufgaben, die Or...

• HwirtAusbV 1999 § 10 Übergangsregelungen (Law)

  ...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...

• HebAPrO § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...tische Teil der Prüfung mit mindestens "ausreichend" benotet werden. Dabei muß innerhalb des schriftlichen und des mündlichen Teiles der Prüfung das Fach "Geburtshilfe" mit mindest...

• HeimG § 10 Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner (Law)

  ...triebs wie Unterkunft, Betreuung, Aufenthaltsbedingungen, Heimordnung, Verpflegung und Freizeitgestaltung mit. Die Mitwirkung bezieht sich auch auf die Sicherung einer angemessenen Qualität der Betreu...

• KrPflG 2004 § 10 Pflichten des Trägers der Ausbildung (Law)

  ...tenlos die Ausbildungsmittel einschließlich der Fachbücher, Instrumente und Apparate zur Verfügung zu stellen, die zur Ausbildung und zum Ablegen der staatlichen Prüfung erforderlich sind. ...

• KrWaffKontrG § 10 Inhalt und Form der Genehmigung (Law)

  ...1) Die Genehmigung kann inhaltlich beschränkt, befristet und mit Auflagen verbunden werden. (2) Nachträgliche Befristungen und Auflagen sind jederzeit zulässig. § 9 gilt entsprechend. ...

• KVLG 1989 § 10 Haushaltshilfe (Law)

  ...tzung soll bestimmen, daß für landwirtschaftliche Unternehmer Haushaltshilfe gewährt wird, wenn dem Versicherten, dem Ehegatten oder dem Lebenspartner des Versicherten oder dem versicherten mitarbeite...

• IndMetMeistV 1997 § 10 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.