• BauPÜAnO § 10 Bauvorlagen für Werbeanlagen und Warenautomaten (Law)

  ...5) Für die Warenautomaten gelten die Absätze 1 bis 5 sinngemäß.

• BauStoffPrAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...5 Minuten hierüber ein Fachgespräch führen, das aus mehreren Gesprächsphasen bestehen kann. Für die Arbeitsaufgaben kommen insbesondere in Betracht: 1. ...

• BBauG § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans (Law)

  ...assenden Erklärung nach § 10a Absatz 1 zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, wo der Bebauungsplan ei...

• BBesG § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung (Law)

  Erhält ein Beamter, Richter oder Soldat Sachbezüge, so werden diese unter Berücksichtigung ihres wirtschaftlichen Wertes mit einem angemessenen Betrag auf die Besoldung angerechnet, soweit nichts ande...

• AufenthV § 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer (Law)

  ...as Bundesgebiet zu benutzenden Grenzübergangsstelle oder die Bezeichnung der Person, in deren Begleitung sich der Ausländer befinden muss. § 46 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes bleibt unberührt. ...

• ÄApprO 2002 § 10 Meldung und Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...as Praktische Jahr nach dem Muster der Anlage 4, d) das Zeugnis über das Bestehen des Zweiten Abschnitts der Ärztlic...

• AbfVerbrG 2007 § 10 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...53 Absatz 6 oder § 54 Absatz 7 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Ausnahmen von der Kennzeichnungspflicht nach Absatz 1 zuzulassen.

• AO 1977 § 10 Geschäftsleitung (Law)

  Geschäftsleitung ist der Mittelpunkt der geschäftlichen Oberleitung.

• AFuV 2005 § 10 Rufzeichenzuteilung (Law)

  ...as verzichtet wurde, wird einem anderen Funkamateur frühestens nach einem Jahr neu zugeteilt. (2) Die Regulierungsbehörde teilt dem Funkamateur neben dem personengebundenen Rufzeichen gemäß ...

• AP-mDBGSV § 10 Urlaubszeiten (Law)

  Auf die Ausbildungszeit werden Zeiten des Erholungsurlaubs voll, Zeiten eines Sonderurlaubs in der Regel bis zu einem Monat innerhalb des Ausbildungsjahres angerechnet.

• ArbSchG § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der ...

• BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...assenkonzentrationen für organische Stoffe, angegeben als Gesamtkohlenstoff, und für Distickstoffoxid und der Abgasmenge als Tagessumme der Abgasströme nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 und § 5...

• BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)

  ...as zusätzliche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.

• BewachV 1996 § 10 Dienstanweisung (Law)

  (1) Der Gewerbetreibende hat den Wachdienst durch eine Dienstanweisung nach Maßgabe der Sätze 2 und 3 zu regeln. Die Dienstanweisung muss den Hinweis enthalten, dass die Wachperson nicht die Eigenscha...

• ElektronAusbV 2008 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...5 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der m...

• ErbStDV 1998 § 10 Anzeigepflicht der Genehmigungsbehörden (Law)

  ...assers, 5. bei Anerkennung einer Stiftung als rechtsfähig der Name, der Sitz (der Ort der Geschäftsleitung), der Zweck der Stiftung und der ...

• FahrlG § 10 Erfordernis und Inhalt der Fahrschulerlaubnis (Law)

  ...asse BE, A, CE und DE erteilt. Im Übrigen ist § 1 Abs. 2 entsprechend anzuwenden.

• FahrlPrüfO 2012 § 10 Rücktritt (Law)

  ...ass ein wichtiger Grund vorliegt, so gilt die Prüfung oder Lehrprobe als nicht bestanden. (3) Über die Frage, ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Vorsitzende des Prüfungsausschu...

• DruckerAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  ...as Ergebnis der bestandenen Prüfung der Zusatzqualifikation ist eine gesonderte Bescheinigung zu erteilen.

• BSIG 2009 § 10 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...as Nähere über das Verfahren der Erteilung von Sicherheitszertifikaten und Anerkennungen nach § 9 und deren Inhalt. (3) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz...