ZahlPrüfbV § 5 Berichtszeitraum (Law)

...rstreckt (Berichtszeitraum), ist in der Regel das am Stichtag des Jahresabschlusses (Bilanzstichtag) endende Geschäftsjahr (Berichtsjahr). Bei vom Geschäftsjahr abweichenden Berichtszeiträumen muss de...

VerkStatG § 5 Anschriftenübermittlung (Law)

...rsonenabfertigung, 4. die Grenzzollstellen, 5. die Wasserstraßen- und Schifffahr...

VerschG § 5 (Law)

...rschollen ist, kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Untergang des Schiffes oder dem sonstigen die Verschollenheit begründenden Ereignis sechs Monate verstrichen sind. (2) Ist der Unter...

ZTechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...rstellen.

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

AWaffV § 5 Schießsportordnungen (Law)

...rsonen (§ 10) getroffen sind, 3. mit nicht vom Schießsport ausgeschlossenen Waffen (§ 6) durchgeführt wird, ...

BÄO § 5 (Law)

...rschiede gegenüber der in diesem Gesetz und in der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 1 geregelten Ausbildung aufgewiesen hat oder die zur Ausübung des ärztlichen Berufs im Geltungsbereich dieses Gesetz...

BBhV § 5 Konkurrenzen (Law)

...rsorgungsbezugs schließt die Beihilfeberechtigung auf Grund früherer Versorgungsansprüche sowie als berücksichtigungsfähige Person aus. Satz 1 gilt nicht, wenn der frühere Versorgungsanspruch aus eine...

AMGKostV § 5 Übergangsvorschriften (Law)

...rschutz und Lebensmittelsicherheit ist weiterhin in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Oktober 2003 (BGBl. I S. 2157), die durch Artikel 2 Absatz 25 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 315...

AujeszkKrV § 5 (Law)

...rsonen, von Tierärzten und von Personen im amtlichen Auftrag, und zwar jeweils nur in bestandseigener Schutzkleidung, betreten werden. 4. ...

AÜG § 5 Widerruf (Law)

...rsagen, oder 4. die Erlaubnisbehörde aufgrund einer geänderten Rechtslage berechtigt wäre, die Erlaubnis zu versagen; § 4 Ab...

AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)

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BelWertV § 5 Gutachten (Law)

...rsicherungsunternehmen erstellte Gutachten zugrunde gelegt werden, wenn 1. diese Gutachten den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen, ...

BeschussV § 5 Instandsetzungsbeschuss (Law)

...5 Abs. 1 des Gesetzes ist vorzunehmen, wenn 1. ein höchstbeanspruchtes Teil nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Gesetzes ausgetauscht und dabei e...

BKrFQV § 5 Nachweise (Law)

...rson und von der zur Durchführung des Unterrichts eingesetzten Person zu unterschreiben. Die eigenhändige Unterschrift der zur Vertretung der Ausbildungsstätte berechtigten Person kann bei automatisie...

DrechslAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...rstellen.

EdlStFAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...rstellen.

EuWG § 5 Wahlorgane (Law)

...rstehers, stellvertretenden Wahlvorstehers oder eines Beisitzers im Wahlvorstand oder im Stadtwahlausschuß einer kreisfreien Stadt unberechtigt ablehnt oder sich ohne genügende Entschuldigung den Pfli...

BTÄO § 5 (Law)

...50, 51, 56 und 56a der Richtlinie 2005/36/EG zu regeln sowie 2. die Fristen für a...