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TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)
...oheit verkehrenden Züge oder in Bezug auf die Einhaltung der Richtlinie 2007/59/EG durch alle im Gebiet ihrer Rechtshoheit tätigen Triebfahrzeugführer; d) ...
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PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 24) Die/Der Vorsitzende des ...
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PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .....................
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StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)
(1) Als akkreditierte Konformitätsbewertungsstelle im Sinn des § 10 Absatz 7 Nummer 2 des Gesetzes gelten Stellen, die Konformitätsbewertungen einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierunge...
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ZPO § 1066 Entsprechende Anwendung der Vorschriften des Buches 10 (Law)
Für Schiedsgerichte, die in gesetzlich statthafter Weise durch letztwillige oder andere nicht auf Vereinbarung beruhende Verfügungen angeordnet werden, gelten die Vorschriften dieses Buches entspreche...
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ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2269 - 2270) ...
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EuWO 1988 Anlage 9 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2583; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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EuWO 1988 Anlage 22 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 1) (Law)
...10. Rudolf Winter, I I I I Hausfrau, Hannover (NI) Werkmeister, St. Wendel I I I I ...
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BesVNG 2 § 9 Anwendung des § 38 Abs. 2 BBesG auf vorhandene Richter und Staatsanwälte (Law)
§ 38 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes findet auf die am Tage des Inkrafttretens dieses Gesetzes im Amt befindlichen Richter und Staatsanwälte des Landes Hessen keine Anwendung. Bleibt im übrigen be...
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BesVNG 2 § 10 Überschreitung der zulässigen Zahl von Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an Amtsgerichten, Staatsanwälte als Gruppenleiter und für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabtei (Law)
...10 und mehr Planstellen für Staatsanwälte und für die nach den Fußnoten 6 und 7 zur Besoldungsgruppe R 2 zulässige Zahl der Planstellen für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabteilungsl...
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DonauSchPVAnl 1993 Anlage 10 Explosionsgefährliche Güter, bei deren Beförderung die Fahrzeuge bei Nacht die Bezeichnung nach den §§ 3.15 und 3.22, bei Tag die Bezeichnung nach den §§ 3.33 und 3.38 führen müssen (Law)
...100 kg übersteigt. 3. Zündwaren, Feuerwerkskörper und ähnliche Güter mit Ausnahme von Sicherheitszündhöl...
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BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)
...ohl als eingehalten, wenn bei mindestens drei anderen in bezug auf Werkstoff, Form, Abmessung, Dekor und Glasur gleichen Keramikgegenständen die Höchstmenge im arithmetischen Mittel nicht überschritte...
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FertigPackV 1981 § 31 Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder Liter (Law)
...100 - 500 mehr als 100 0,5 - ...
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VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)
...10 Abs. 5 und 6 bei den Industrie- und Handelskammern bzw. bei der nach § 32 Abs. 2 des Umweltauditgesetzes errichteten Stelle erfolgt ausschließlich elektronisch in einer Internet-basierten Datenbank...
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SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)
...10 II S. 457 (458 f.)), in Verbindung mit Teil I und II des Codes über internationale Normen und empfohlene Verfahrensweisen für die Sicherheitsuntersuchung eines Seeunfalls oder eines Vorkommnisses a...
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Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2007, 1858; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ÄApprO 2002 § 35 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung (Law)
(1) Der Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundesärzteord...
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ÄApprO 2002 § 35a Erlaubnis nach § 10 Absatz 5 der Bundesärzteordnung (Law)
...10 Absatz 5 der Bundesärzteordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundesärzteordnung zuständige Behörde des Landes zu richten. Der Antragsteller hat dem Antrag die folgenden Unterlagen beizufügen: ...
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BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)
...10 Absatz 1 sind folgende Prüfungsnoten vorzusehen: sehr gut (1) ...
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GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1527) 1. Ermittlung steigender Trends ...