• BrennO 1998 § 5 (Law)

  ...Wirtschaftsgemeinschaft für Wein und für Obst und Gemüse verarbeiten. (2) Landwirtschaftliche Abfindungsbrennereien können ohne Wechsel der Brennereikl...

• FluLärmMüV 1996 § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FlUUG § 5 Zusammenarbeit mit anderen Staaten (Law)

  ...weisen, daß die übermittelten Daten nur zu dem Zweck verarbeitet und genutzt werden dürfen, zu deren Erfüllung sie ihm übermittelt worden sind. (2) Bei Bedarf kann die Bundesste...

• GasNEV § 5 Aufwandsgleiche Kostenpositionen (Law)

  ...wandsgleiche Kostenpositionen sind den nach § 10 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes erstellten Gewinn- und Verlustrechnungen für die Gasfernleitung und Gasverteilung zu entnehmen und nach Maßgabe d...

• GmbHG § 5 Stammkapital; Geschäftsanteil (Law)

  ...werden. Die Summe der Nennbeträge aller Geschäftsanteile muss mit dem Stammkapital übereinstimmen. (4) Sollen Sacheinlagen geleistet werden, so müssen der Gegenstand der Sacheinlage und der ...

• GOT § 5 Verbot von Doppelbewertungen (Law)

  ...werden, die nach den Leistungsansätzen des Gebührenverzeichnisses Teil einer anderen Leistung ist, wenn für letztere eine Gebühr berechnet wird.

• GesBergV § 5 Durchführung der Untersuchungen (Law)

  ...wie die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 anzubieten, soweit Letzteres nicht von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung übernommen wird, und die verursachten Aufwendungen zu tragen. ...

• GGArt29Abs6G § 5 Ausübung des Stimmrechts (Law)

  (1) Abstimmen kann nur, wer 1. in ein Stimmberechtigtenverzeichnis eingetragen ist oder ...

• GenDG § 5 Qualitätssicherung genetischer Analysen (Law)

  ...wahrung und Vernichtung der Ergebnisse der genetischen Analysen nach § 12 sowie an die Verwendung und Vernichtung genetischer Proben nach § 13 einhalten und hierfür die erforderlichen organisatorische...

• KlauenPflPrV § 5 Prüfungsteil „Funktionelle Klauenpflege“ (Law)

  ...weils damit verbundenen Einsatzes von Maschinen, Geräten und Betriebseinrichtungen qualitäts- und prozessorientiert sowie wirtschaftlich planen, durchführen und beurteilen kann. ...

• MilchV § 5 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  ...wirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671). (2) Die in A...

• MuSchG § 5 Mitteilungspflicht, ärztliches Zeugnis (Law)

  ...Werdende Mütter sollen dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen, sobald ihnen ihr Zustand bekannt ist. Auf Verlangen des Arbeitgebers sollen sie das Zeugn...

• IndElekAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...

• InhKontrollV § 5 Kapital- und Stimmrechtsanteile (Law)

  (1) Bei der Berechnung der Kapital- oder Stimmrechtsanteile nach § 8 Nummer 5, § 11 Nummer 1 und 3 sowie § 12 Absatz 2 Nummer 3 und 4 und Absatz 4 Nummer 2 sind unmittelbar und mittelbar gehaltene Ant...

• NWRG § 5 Datenübermittlung durch die Waffenbehörden (Law)

  ...Waffenbehörden übermitteln der Registerbehörde im Anschluss an das den Anlass der Speicherung nach § 3 begründende Ereignis unverzüglich die nach § 4 zu speichernden oder zu einer Änderung oder Löschu...

• LuftKostV § 5 Kostenermäßigung und Kostenbefreiung (Law)

  ...weit wegen der besonderen Lage eines Einzelfalls die für eine Amtshandlung nach dem Gebührenverzeichnis festzusetzende Gebühr unbillig wäre oder dem öffentlichen Interesse widerspräche, kann unter Anl...

• UAGZVV § 5 Mündliche Prüfung (Law)

  ...weltauditgesetzes etwa 15 Minuten sowie in dem Fachgebiet gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe c des Umweltauditgesetzes etwa 30 Minuten beträgt. Wenn der Antragsteller die Zulassung für Zulassungsbereich...

• StBDV § 5 Sonstige Nachweise (Law)

  ...Wirtschaftsraum (Mitgliedstaat oder Vertragsstaat) oder der Schweiz, durch die nachgewiesen wird, dass der Bewerber ein Diplom erlangt hat, mit dem er in diesem Mitgliedstaat oder Vertragsstaat oder d...

• StromNEV § 5 Aufwandsgleiche Kostenpositionen (Law)

  ...wandsgleiche Kostenpositionen sind den nach § 10 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes oder nach § 4 Abs. 3 erstellten Gewinn- und Verlustrechnungen für die Elektrizitätsübertragung und Elektrizitätsv...

• PharmIndMstrFortbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...werpunkt „Qualitätsmanagement“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Methoden und Techniken anwenden zu können, um qualitätsbewusst handeln und das Qualitätsmanagement weiter entwickeln zu können; i...