• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...agt, die Bundeswasserstraßen in dem Nationalpark "Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und ...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...ach Maßgabe der vorangegangenen Rentenanpassungsgesetze angepaßt worden ist, tritt an die Stelle des Rentenzahlbetrags im Sinne des Satzes 1 der Betrag, der sich nach erneuter Anwendung der Vorschrift...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...Absatz 2 Satz 3 bis 5 mit der Maßgabe, dass das Datum für den Antragseingang 180 Tage nach dem Datum des Freiwerdens liegen soll. Eine Nummer kann nach dem Freiwerden unmittelbar an einen Antragstelle...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...angs auf den allgemeinen Arbeitsmarkt, 4. Gestaltung von Arbeitsplätzen, Arbeitskleidung, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung, Einführung neue...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...ale Wohnraumförderung wird nach diesem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gesetzes Bestimm...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...ag der Ausstellung, dem letzten Tag der Gültigkeitsdauer, der Zugangsnummer und den in Absatz 4 Satz 2 genannten Daten ausschließlich folgende sichtbar aufgebrachte Angaben über den Ausweisinhaber: ...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  ...aten nach dieser Verordnung bei den Personalausweisbehörden gilt § 23 Absatz 4 des Personalausweisgesetzes entsprechend. (2) Personenbezogene Daten beim Sperrnotruf sind ein Jahr nach ihrer ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...aatlichen Chargenprüfung nach § 32 Absatz 4 des Arzneimittelgesetzes beträgt die Gebühr das Dreifache der in Absatz 1 für das betreffende Arzneimittel festgesetzten Gebühr, und bei parallel importiert...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...achweisungen, Beschreibungen) darzustellen. (3) Die Aufsichtsbehörde kann anordnen, daß der Verband ein Verzeichnis der Anlagen und Gewässer führt (Lagerbuch), aus dem ihre Art und ihre Maße...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...aben, haben anstelle der in Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Formulare die Formulare aus den Anlagen 4 und 5 (ESTZAG und EGVZAG) zu verwenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars aus der Anlage 3 ...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...andernfalls die Erfüllung seiner Aufgaben nach den genannten Vorschriften gefährdet wäre oder 2. Sicherungs- und Schutzmaßnahmen zur Abwehr ...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...ach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevertrags dem § 1 Absatz 1, 1a oder beiden Absätzen sowie...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  ...Als Ehrenbeamtin oder Ehrenbeamter kann berufen werden, wer Aufgaben im Sinne des § 3 Abs. 2 unentgeltlich wahrnehmen soll. (2) Die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten kö...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  ...allen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...anzusehen sind. Als Arbeitnehmer gelten nicht in Betrieben einer juristischen Person oder einer Personengesamtheit Personen, die kraft Gesetzes, Satzung oder Gesellschaftsvertrags allein oder als Mitg...

• AGG § 5 Positive Maßnahmen (Law)

  ...annten Gründe ist eine unterschiedliche Behandlung auch zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehende Nachteile wegen eines in § 1 genannten Grundes verhindert oder ausgeglichen ...

• BinSchG § 5 Hamburger Hafen (Law)

  ...amburger Hafens liegenden Teilen der Bundeswasserstraße Elbe ist der Bund im Rahmen des § 1 Abs. 1 Nr. 2, 4 und 5 nicht für Maßnahmen zuständig, die das Verhalten im Verkehr betreffen. Seine Maßnahmen...

• BeratungsG § 5 Inhalt der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...atung; dazu wird erwartet, daß die schwangere Frau der sie beratenden Person die Gründe mitteilt, derentwegen sie einen Abbruch der Schwangerschaft erwägt; der Beratungscharakter schließt aus, daß die...

• BerlinFG § 5 Berliner Unternehmer, westdeutscher Unternehmer (Law)

  ...as Umsatzgeschäft mit einem anderen Berliner Unternehmer im eigenen Namen abgeschlossen hat; Absatz 1 Satz 2 findet keine Anwendung; 3. ...