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Entscheidungsart
  • Beschluss (2)
Gericht
  • BAG (2)
Gerichtsbarkeit
  • Arbeitsgerichtsbarkeit (2)
Sachliche Zuständigkeit
  • Bundesgericht (2)
Erscheinungsdatum:
  • / -  /
2048 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • FlugfunkV 2008 § 7 Prüfungsausschuss (Law)

    (1) Der Prüfungsausschuss für die Prüfung zum Erwerb eines Flugfunkzeugnisses besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens einem Beisitzer. (2) Der Präsident der Prüfungsbehörde beruft den ...

  • HolzBauSchAusbV § 7 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung für den Ausbildungsberuf Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten (Law)

    ...talsperre mit flankierenden Maßnahmen in Form von Sanierputzen; 3. der Prüfling sol...

  • HwirtAusbV 1999 § 7 Berichtsheft (Law)

    Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

  • GOÄ 1982 § 7 Entschädigungen (Law)

    Als Entschädigungen für Besuche erhält der Arzt Wegegeld und Reiseentschädigung; hierdurch sind Zeitversäumnisse und die durch den Besuch bedingten Mehrkosten abgegolten.

  • GewO § 7 Aufhebung von Rechten und Abgaben (Law)

    (1) Vom 1. Januar 1873 ab sind, soweit die Landesgesetze solches nicht früher verfügen, aufgehoben: 1. die noch bestehenden auss...

  • GGArt29Abs6G § 7 Anwendung von Vorschriften des Bundeswahlgesetzes (Law)

    ...7. die Wahrung des Wahlgeheimnisses, 8. die Briefwahl, ...

  • KrPflG 2004 § 7 Anrechnung von Fehlzeiten (Law)

    Auf die Dauer einer Ausbildung nach § 4 Abs. 1 werden angerechnet 1. Urlaub, einschließlich Bildungsurlaub, oder Ferien, ...

  • KVLG 1989 § 7 Familienversicherung (Law)

    ...tarbeitenden Familienangehörigen, sofern er nur wegen der Vorschriften des § 2 Abs. 3 oder 4 nicht versicherungspflichtig wird. Bei der Feststellung des Gesamteinkommens des Ehegatten oder Lebenspartn...

  • IndKfmAusbV 2002 § 7 Berichtsheft (Law)

    Der Auszubildende hat ein Berichtsheft zu führen. Dabei sind regelmäßig Ausbildungsnachweise anzufertigen. Dem Auszubildenden ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu ...

  • ISAusbV 1997 § 7 Ausbildungsplan (Law)

    Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

  • KaffeeStG 2009 § 7 Registrierte Versender (Law)

    (1) Registrierte Versender sind Personen, die Kaffee vom Ort der Einfuhr unter Steueraussetzung versenden dürfen. (2) Registrierte Versender bedürfen einer Erlaubnis. Sie wird auf Antrag unt...

  • MKSeuchV 2005 § 7 Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb (Law)

    (1) Ist der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in einem Betrieb amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde in Bezug auf den Seuchenbetrieb 1. ...

  • ModellBTechAusbV § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

    ...tattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeite...

  • MSchnAusbV 2004 § 7 Ausbildungsplan (Law)

    Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

  • LAP-gbautDV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

    ...tauglichkeit Stellung genommen wird, 2. eine Ablichtung des Abschlusszeugnisses der Hochschule oder des Nachweises eines gleichwertigen Bild...

  • PAuswV § 7 Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke (Law)

    ...talaufnahme, ohne Kopfbedeckung und ohne Bedeckung der Augen zeigen. Im Übrigen muss das Lichtbild den Vorgaben des Anhangs 3 Abschnitt 2 entsprechen. Die Personalausweisbehörde kann von diesen Vorgab...

  • PharmKfmAusbV 2012 § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

    Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgeführt w...

  • SLV 2002 § 7 (weggefallen) (Law)

  • SportSeeSchV § 7 Prüfungsanforderungen zum Erwerb des Sportküsten-, Sportsee- und Sporthochseeschifferscheins (Law)

    (1) Die Prüfung zum Erwerb des Sportküstenschifferscheins soll zeigen, ob der Bewerber 1. ausreichende Kenntnisse der maßgebende...

  • SprengV 2 § 7 Ordnungswidrigkeiten (Law)

    Ordnungswidrig im Sinne des § 41 Abs. 1 Nr. 16 des Sprengstoffgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 Abs. 5 das Zulassungszeichen nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise...


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