• LAP-gntDBWVV 2005 § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...ird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• ROG 2008 § 10 Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen (Law)

  ...ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Aufstellungsverfahren berücksichtigt...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 10 Befreiung für Tankschiffe (Law)

  ...ines See- oder Binnentankschiffes mit einer Länge bis einschließlich 90 m, einer Breite bis einschließlich 13 m und einem Tiefgang von nicht mehr als 6,50 m, welches die Voraussetzungen ...

• WaffG 2002 § 10 Erteilung von Erlaubnissen zum Erwerb, Besitz, Führen und Schießen (Law)

  ...in eine Waffenbesitzkarte für die darin eingetragenen Schusswaffen erteilt. In den übrigen Fällen wird die Erlaubnis durch einen Munitionserwerbsschein für eine bestimmte Munitionsart erteilt; sie ist...

• BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)

  ...ich des Emissionsgrenzwertes für den Brennstoff mit dem niedrigsten Emissionsgrenzwert angesetzt wird. Abweichend von Satz 1 kann innerhalb einer Raffinerie die...

• BinSchPatentV 1998 § 10 Allgemeine Anforderungen für die Erteilung der Fahrerlaubnis (Law)

  ...it eingeschränkter Tauglichkeit kann die Fahrerlaubnis unter Auflagen erteilt werden. Tritt eine Einschränkung der Tauglichkeit nach Erteilung der Fahrerlaubnis ein, können nachträglich Auflagen ertei...

• BioAbfV § 10 Freistellung von den Anforderungen an die Behandlung und Untersuchung von bestimmten Bioabfällen (Law)

  ...inheit im Sinne des § 3a Absatz 1 Satz 2 nicht beeinträchtigt wird. Die Freistellung von Untersuchungspflichten behandelter, hygienisierend behandelter, biologisch stabilisierend behandelter oder unbe...

• BrStV 2010 § 10 Änderung von Verhältnissen, anderweitige Nutzung des Steuerlagers (Law)

  ...inhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt im Voraus schriftlich anzuzeigen. Soll der Betrieb wieder aufgenommen werden, hat der Steuerlagerinhaber dies spätestens eine Woche im Voraus schriftlich anzu...

• Met/GlockAusbV § 10 Gesellenprüfung zum Metall- und Glockengießer/zur Metall- und Glockengießerin (Law)

  ...ie Prüfung ist bestanden, wenn jeweils im praktischen und schriftlichen Teil der Prüfung sowie innerhalb des schriftlichen Teils der Prüfung im Prüfungsbereich Technologie mindestens ausreichende Leis...

• LAP-gehDAAV 2004 § 10 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...ien und berufspraktische Studienzeiten dauern jeweils 18 Monate, bilden eine Einheit und bauen aufeinander auf. Berufspraktische Studienzeiten bestehen aus Praktika und praxisbezogenen Lehrveranstaltu...

• LAP-mDAAV 2004 § 10 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...inführungslehrgang einschließlich Einführungspraktikum und Schulung in Informationstechnik (einschließlich Informationstechnik-Grundlagenkurs) 5 bis 6 Monate, ...

• ZuV 2007 § 10 Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis historischer Emissionen (Law)

  ...iligen Basisperiode nach § 7 des Zuteilungsgesetzes 2007. Dabei werden die durchschnittlichen jährlichen Kohlendioxid-Emissionen aus dem rechnerischen Mittel der Kohlendioxid-Emissionen einer Anlage p...

• BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

  ...isse und Erkenntnisse darüber, wie bei Störfällen zu handeln ist, zu berücksichtigen. Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsichtlich der bei e...

• BootsbAusbV 2011 § 10 Teil 2 der Gesellen- oder Abschlussprüfung in der Fachrichtung Technik (Law)

  ...ich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• PodAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der staatlichen Prüfung, Bestehen und Wiederholung der staatlichen Ergänzungsprüfung (Law)

  ...iche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 3 erteilt. Über das Nichtbestehen erhält der Prüfling von der oder dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses eine schriftliche Mitteilung, in de...

• KOVErstV Anlage (zu §§ 7 und 10) (Law)

  ...innahmengruppe Haushaltstitel Rechnungsmäßig nachgewiesene Ausgaben bzw. Einnahmen Berichtigungen Bereinigte Ausgaben bzw. Einna...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 14 Praxisbezogene Lehrveranstaltung I (Law)

  ...ie Anwärterinnen und Anwärter in die Grundzüge der einzelnen Fachgebiete eingeführt. (2) In den folgenden Lehrgebieten werden Grundkenntnisse und in Teilgebieten auch vertiefend...

• RVO Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ichtige Eintragungen, die bis zum 31. Dezember 1991 erfolgt sind, unverzüglich mit Wirkung zum 1. Januar 1992 zu berichtigen sind; dies gilt auch dann, wenn die Unrichtigkeit nicht offensichtlich war ...

• BesVNG 1 Anlage 1 Grundgehaltssätze in der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes (Law)

  ...Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1971, 225)

• ErsDiG § 82 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 31. Juli 2008 (BGBl. I S. 1629) (Law)

  ...iegsdienstverweigerer, die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 31. Juli 2008 (BGBl. I S. 1629) unabkömmlich gestellt worden sind, ist § 16 Abs. 1 Satz 1 in der bis dahin gültigen Fassung weiterhin ...