• TKÜV 2005 § 10 Zeitweilige Übermittlungshindernisse (Law)

  ...tete hat seine Überwachungseinrichtungen so zu gestalten, dass die Daten nach § 7 Absatz 1 Satz 1 einschließlich der Referenznummern und Zuordnungsnummern nach § 7 Absatz 2 in Fällen, in denen die Übe...

• TKG 2004 § 10 Marktdefinition (Law)

  ...Teil kommen Märkte in Betracht, die durch beträchtliche und anhaltende strukturell oder rechtlich bedingte Marktzutrittsschranken gekennzeichnet sind, längerfristig nicht zu wirksamem Wettbewerb tendi...

• TspV 2013 § 10 Gesperrte Wasserflächen (Law)

  ...tzes 1 Nummer 4 bleibt § 14 Absatz 2 unberührt. (2) Das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- ...

• VulkAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Reifen- und Fahrwerktechnik (Law)

  ...tsabläufe und Teilaufgaben unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer, organisatorischer, zeitlicher und qualitätssichernder Vorgaben selbständig planen und umsetzen, Informationssysteme nutzen, Fa...

• WVG § 10 Zulässigkeit der Errichtung von Amts wegen (Law)

  ...1) Ein Verband kann von Amts wegen errichtet werden, wenn es im öffentlichen Interesse geboten ist. (2) Die Errichtung nach Absatz 1 ist insbesondere zulässig ...

• ZAG § 10 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis (Law)

  ...twesengesetzes gilt entsprechend. § 48 Abs. 4 Satz 1 und § 49 Abs. 2 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes über die Jahresfrist sind nicht anzuwenden. (4) Die Bundesanstalt macht die Aufh...

• Wabau-AusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...

• WeinV 1995 § 10 Hektarertragsregelung (Law)

  ...100 Liter Traubenmost oder teilweise gegorener Traubenmost = 100 Liter Wein, 3. 100 Liter Jungwein = 100 Liter Wein. ...

• UrhG § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft (Law)

  ...tzungsrechte gilt die Vermutung des Absatzes 1 entsprechend, soweit es sich um Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes handelt oder Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden. Die Vermutung gilt...

• SiebdrAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  ...tion wird im Rahmen der Abschluss- oder Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn die in der Anlage Abschnitt B Nummer 1 enthaltenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entsprechend vermittelt word...

• SLV 2002 § 10 Beförderung der sonstigen Soldatinnen und Soldaten (Law)

  ...tens vorausgesetzt wird. Zeiten einer dienstlichen Veranstaltung nach § 81 des Soldatengesetzes werden auf den Wehrdienst nach Satz 1 nicht angerechnet. Das Bundesministerium der Verteidigung kann die...

• StGB § 10 Sondervorschriften für Jugendliche und Heranwachsende (Law)

  ...Taten von Jugendlichen und Heranwachsenden gilt dieses Gesetz nur, soweit im Jugendgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt ist.

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...Tagespflege betreut. Ehegatten und Lebenspartner sind für die Dauer der Schutzfristen nach § 3 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes sowie der Elternzeit nicht versichert, wenn sie zuletzt vo...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• TfV § 10 Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen (Law)

  ...ter nicht selbst führt, bleibt er für die ordnungsgemäße Führung des Registers verantwortlich; § 11 des Bundesdatenschutzgesetzes ist zu beachten. Der Unternehmer hat das Register auf dem neuesten Sta...

• TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)

  ...tsabläufe unter Berücksichtigung gesetzlicher, wirtschaftlicher, betrieblicher und ökologischer Vorgaben selbständig team- und kundenorientiert planen, die Arbeitsmittel festlegen, Informationen besch...

• TierSchTrV 2009 § 10 Begrenzung von Transporten (Law)

  ...ten oder unionsrechtliche Vorschriften dürfen Nutztiere im Rahmen innerstaatlicher Transporte zu einem Schlachtbetrieb nicht länger als acht Stunden befördert werden. Dies gilt nicht, soweit die Trans...

• TexRAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• Text/ProdVeredlAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertrag...

• StVO 2013 § 10 Einfahren und Anfahren (Law)

  ...t einzufahren oder anzufahren ist rechtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Dort, wo eine Klarstellung notwendig ist, kann Zeichen 205 stehen.