• DepV 2009 § 4 Organisation und Personal (Law)

  ...rantwortlichen Personen mindestens alle zwei Jahre an von der zuständigen Behörde oder Stelle anerkannten Lehrgängen nach Anhang 5 Nummer 9 teilnehmen, 3. ...

• BSV 1996 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...ragssatzes für das Jahr 1996 berechneten Faktoren betragen im Jahre 1996 1. in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten für d...

• BSV 1998 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...4.457,4050,     ...

• FuttMV 1981 § 4 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel (Law)

  ...racht werden, wenn angegeben sind: 1. die Gehalte an den in Anlage 1 Spalte 4 aufgeführten Inhaltsstoffen und der Gehalt an Energie, sofern d...

• GCP-V § 4 Herstellung und Einfuhr (Law)

  ...rates den Angaben des bei der zuständigen Bundesoberbehörde nach § 7 Abs. 4 Nr. 1 eingereichten Dossiers zum Prüfpräparat entspricht und die Herstellungsbetriebe und Prüflaboratorien für diese Tätigke...

• ForstWiAusbV 1998 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Jagdbetrieb; 4. Naturschutz und Landschaftspflege, ...

• FriseurAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.3 Schutz der Haut und der Atemwege sowie Hygiene, 4.4 Qualitätssicherung, 4.5 ...

• GOZ 1987 § 4 Gebühren (Law)

  ...racht hat oder die unter seiner Aufsicht nach fachlicher Weisung erbracht wurden (eigene Leistungen). Für eine Leistung, die Bestandteil oder eine besondere Ausführung einer anderen Leistung nach dem ...

• GrwV 2010 § 4 Einstufung des mengenmäßigen Grundwasserzustands (Law)

  ...44 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Oberflächengewässer, die mit dem Grundwasserkörper in hydraulischer Verbindung stehen, verfehlt werden, b) ...

• GeschmMG 2004 § 4 Bauelemente komplexer Erzeugnisse (Law)

  ...raussetzungen der Neuheit und Eigenart erfüllen.

• GenTG § 4 Kommission für die Biologische Sicherheit (Law)

  ...4) Die Kommission berichtet jährlich der Öffentlichkeit in allgemeiner Weise über ihre Arbeit. (5) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...

• KochAusbV 1998 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...rahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Beso...

• KondAusbV 2003 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Umgehen mit Informations- und Kommunikationstechnik, ...

• KrPflG 2004 § 4 Dauer und Struktur der Ausbildung (Law)

  ...raktischen Unterrichts und der praktischen Ausbildung entsprechend dem Ausbildungsziel trägt die Schule. Die Schule unterstützt die praktische Ausbildung durch Praxisbegleitung. Die Praxisanleitung is...

• IfSG § 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes (Law)

  ...ragbarer Krankheiten, 2. wertet die Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und meldepflichtigen Nachweisen von Krankheitserregern, die ihm na...

• IT-FortbV § 4 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (Law)

  ...ratungsgespräch und trifft mit ihm/ihr eine Zielvereinbarung über durchzuführende Arbeiten, Art und Umfang der zu erstellenden Dokumentation sowie den Abgabetermin. Dabei darf zwischen dem Tag des Ber...

• KerAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...rahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Ker...

• MetallbAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...raulik und Pneumatik, 3. Herstellen und Umbauen von Karosserie, Fahrzeugrahmen und Aufbauten, 4. ...

• MPG § 4 Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten (Law)

  ...rauch keine schädlichen Wirkungen eintreten, 3. zur Täuschung über die in den Grundlegenden Anforderungen nach § 7 festgeleg...

• LAP-mDAAV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...4. eine breite Allgemeinbildung hat und mit den wesentlichen politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Fragen der Gegenwart vertraut ist; ...