• LogMstrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• SeeStrO 1972 Regel 1 Anwendung (Law)

  a) Diese Regeln gelten für alle Fahrzeuge auf Hoher See und auf den mit dieser zusammenhängenden, von Seeschiffen befahrbaren Gewässern. b) Diese Regeln berühren...

• ServicefahrerAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (§ 4 Nr. 1.3) a) Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz feststellen und Maßnahmen zu ihrer Vermeidung erg...

• SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

  ...und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  ...und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzb...

• SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...und die sonstigen Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit, sowie die kreisfreien Städte und Kreise, soweit durch Landesrecht nicht andere Träger bestimmt sind. In den Fällen des § 6a des Zweiten Bu...

• SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

  ...und Innungskrankenkassen, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Krankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und die Ersatzkass...

• SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

  (1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben. (2) Regelungen des über- und zwischenstaatl...

• SGB 1 § 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen (Law)

  Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

• SGB 1 § 37 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  Das Erste und Zehnte Buch gelten für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs, soweit sich aus den übrigen Büchern nichts Abweichendes ergibt; § 68 bleibt unberührt. Der Vorbehalt gilt nicht fü...

• SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)

  ...und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten. Auf pflichtgemäße Ausübung des Ermessens besteht ein Anspruch. (2) Für Ermessensleistungen gelten die Vorschriften über Sozialleistung...

• SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)

  Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.

• SGB 1 § 47 Auszahlung von Geldleistungen (Law)

  ...und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009...

• SGB 1 § 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht (Law)

  ...und 4 gilt entsprechend, wenn unter Berücksichtigung von Kindern, denen gegenüber der Leistungsberechtigte nicht kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist, Geldleistungen erbracht werden und der Leistung...

• SGB 1 § 59 Ausschluß der Rechtsnachfolge (Law)

  ...und Sachleistungen erlöschen mit dem Tod des Berechtigten. Ansprüche auf Geldleistungen erlöschen nur, wenn sie im Zeitpunkt des Todes des Berechtigten weder festgestellt sind noch ein Verwaltungsverf...

• SGB 1 § 63 Heilbehandlung (Law)

  ...undheitszustands herbeiführen oder eine Verschlechterung verhindern wird.

• RheinSchPEV 1994 Art 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...und dort niedergelegte Handbuch Binnenschiffahrtsfunk in der jeweils geltenden Fassung. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt den aktuellen Stand des Handbuches im Verkehrs...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 2 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: GBl. I 1987, Nr. 13, 153 - 154 ...

• SchRegDV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1994, 3644 - 3645)

• TierSchTrV 2009 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

  ...unde und Katzen ...