• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  ...taben B und einem Buchstaben für die jeweilige Tierart sowie einer Folge von vier Ziffern. Als Buchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, für Equ...

• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  Zucht- oder Nutzschweine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...5 Megahertz spätestens zum 31. März 2009 und 2. von 125 Megahertz bis 137 Megahertz spätestens zum 31. Dezember 2010 ...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  ...tandards, Kosten, Energie- und Ressourceneffizienz, Umweltschutz sowie Kundenanforderungen, c) Auswählen und Festleg...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  Es ist untersagt, die Bundeswasserstraßen in dem Nationalpark "Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasser...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...Tag vor Beginn dieses Monats ändert, tritt an die Stelle des Rentenzahlbetrags im Sinne des Absatzes 1 der Betrag, der für diesen Monat zu zahlen gewesen wäre, wenn die Voraussetzungen für die Erfüllu...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...tag, bis zu dem alle Anträge auf Zuteilung dieser Nummer als zeitgleich eingegangen gelten. Die Veröffentlichung erfolgt entsprechend § 7 und mindestens zwei Wochen vor dem Stichtag. (3) Bei...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...tatt oder wesentlicher Teile der Werkstatt, grundlegende Änderungen der Werkstattorganisation und des Werkstattzwecks. (2) Der Werkstattra...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  (1) Die soziale Wohnraumförderung wird nach diesem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gese...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...5. Abkürzung „D“ für deutsche Staatsangehörigkeit, 6. Tag der Geburt, 7. ...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  (1) Für die Speicherung personenbezogener Daten nach dieser Verordnung bei den Personalausweisbehörden gilt § 23 Absatz 4 des Personalausweisgesetzes entsprechend. (2) Personenbezogene Daten...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...tabe b, Nummer 2 Buchstabe c und Nummer 4 Buchstabe b jeweils genannten einschlägigen Gebührensätze, 5. ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  (1) Unternehmen des Verbands im Sinne dieses Gesetzes sind die der Erfüllung seiner Aufgabe dienenden baulichen und sonstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...tand zum Ende des Berichtszeitraums bis zum 15. Geschäftstag des Folgemonats einzureichen. (3) Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach § 3 sind im papierlosen Verfahren der Deutsc...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...5 Satz 1 bis 4 sowie des § 4 obliegt dem Zollkriminalamt die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher Vermögenswerte, soweit 1. ...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  Die Zertifizierungsstelle erteilt die Zertifizierung nach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgeve...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  (1) Als Ehrenbeamtin oder Ehrenbeamter kann berufen werden, wer Aufgaben im Sinne des § 3 Abs. 2 unentgeltlich wahrnehmen soll. (2) Die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  (weggefallen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...51 - Bundesgesetzbl. I S. 191 -) sowie sonstige Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Als Arbeitnehmer gelten nicht in Betriebe...