SVWO 1997 § 10 Wahltag, Wahlankündigung (Law)

...ltages für die Wahl der Vertreterversammlungen und der Verwaltungsräte (§ 54 Abs. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) auf die nächsten allgemeinen Sozialversicherungswahlen und auf die Fristen für ...

PflKartV 1986 § 10 Mängel des Feldbestandes (Law)

...ldbestandsprüfung ein Befall mit Kartoffelnematoden auf einem Teil der Vermehrungsfläche festgestellt, so kann die Anerkennungsstelle das Anerkennungsverfahren fortsetzen, wenn sichergestellt ist, das...

StrabBO 1987 § 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete (Law)

...Lebensjahr vollendet hat, darf als Betriebsbediensteter nur weiterbeschäftigt werden, wenn das Weiterbestehen der Tauglichkeit durch einen Arzt nach Absatz 2 festgestellt worden ist. Das gleiche gilt ...

SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)

...lle auch Unfälle infolge 1. von Elementarereignissen, 2. der einem Hafen oder dem...

SortSchG 1985 § 10 Wirkung des Sortenschutzes (Law)

...lungen nach Nummer 1 vorzunehmen mit sonstigen Pflanzen oder Pflanzenteilen oder hieraus unmittelbar gewonnenen Erzeugnissen, wenn zu ihrer Erzeugung Vermehrungsmaterial ohne Zustimmung des Sortenschu...

SpedKfmAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...

SprengG 1976 § 10 Inhalt der Erlaubnis (Law)

...laubnis kann inhaltlich beschränkt, befristet und mit Auflagen verbunden werden, soweit dies erforderlich ist, um Leben, Gesundheit und Sachgüter Beschäftigter oder Dritter gegen die aus dem Umgang un...

SprengV 2 § 10 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) (Law)

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StPO § 10 Gerichtsstand bei Auslandstaten auf Schiffen oder in Luftfahrzeugen (Law)

...lagge zu führen, außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes begangen, so ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der Heimathafen oder der Hafen im Geltungsbereich dieses Gesetzes liegt, den da...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...lage beträgt für Beamte und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...

BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

...lholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol 0,05 Milligram...

BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

...lle: BGBl. I 2017, 378 - 379)

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

...lle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote))

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...lung erfolgt – unter Verwendung der einheitlichen BVL-Kodierkataloge – über das Datenmeldeportal https://meldestelle.bvl.bund.de/datenmeldeportal. Soweit dies nicht möglich ist, ist ein vom BVL auf se...

PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

...lle: BGBl. I 2017, 207 — 220) ...

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...lle: BGBl. I 2013, 1150 — 1151)

RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

...lt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3650 - 3651)