• DepV 2009 § 6 Voraussetzungen für die Ablagerung (Law)

  ...6, 19 03 07 der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung) für den jeweiligen Abfall vor der Behandlung. (2) Für vollständig stabilisierte Abfälle (Abfallschlüssel 19 03 05 der An...

• BRGO 1966 § 6 Stellung des Präsidenten (Law)

  (1) Der Präsident vertritt die Bundesrepublik Deutschland in allen Angelegenheiten des Bundesrates. Er ist oberste Dienstbehörde für die Beamten des Bundesrates. (2) Beamte des höheren Diens...

• BNatSchG 2009 § 6 Beobachtung von Natur und Landschaft (Law)

  ...6 vom 22.7.1992, S. 7), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 368) geändert worden ist, aufgeführt sind, sowie der europäischen Vogelarten und ihrer Lebensräume; ...

• FamFG § 6 Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Law)

  ...67 bis 572 der Zivilprozessordnung anfechtbar.

• GntDAIVAPrV § 6 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)

  ...6. Semester: Hauptstudium III. (4) Der Fernstudiengang gliedert sich in folgende Studienabschnitte: ...

• GOÄ 1982 § 6 Gebühren für andere Leistungen (Law)

  ...6) - aufgeführt sind, sind die Vergütungen für diese Leistungen nach den Vorschriften der Gebührenordnung für Zahnärzte in der jeweils geltenden Fassung zu berechnen. (2) Selbständige ärztli...

• FrSaftV 2004 § 6 Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke (Law)

  ...69/2011 versehen sind. (2) Die Angaben nach Absatz 1 sind wie folgt anzubringen: 1. bei der Abgabe ohne Ver...

• FuttMV 1981 § 6 Angaben (Law)

  ...67/2009 kann anstelle der spezifischen Bezeichnung eines Einzelfuttermittels nach Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 die Gruppe nach Anlage 3 angegeben werden, zu der das...

• GüKGrKabotageV 2012 § 6 Urkundenänderung (Law)

  Ändert sich der Name des Unternehmers oder der Sitz des Unternehmens, so hat der Unternehmer die CEMT-Genehmigung und das nach § 5 Absatz 1 erforderliche Fahrtenberichtheft dem Bundesamt unverzüglich ...

• HolzBauSchAusbV § 6 Zwischenprüfung für den Ausbildungsberuf Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll am Ende des ersten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in...

• FamGKG § 6 Verweisung, Abgabe, Fortführung einer Folgesache als selbständige Familiensache (Law)

  (1) Verweist ein erstinstanzliches Gericht oder ein Rechtsmittelgericht ein Verfahren an ein erstinstanzliches Gericht desselben oder eines anderen Zweiges der Gerichtsbarkeit, ist das frühere erstins...

• FBeitrV 2000 § 6 Säumniszuschlag (Law)

  Kommt der Beitragsschuldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes erhoben.

• KlauenPflPrV § 6 Prüfungsteil „Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde“ (Law)

  ...6. Leistungsbeschreibung und Abrechnung. (3) Die Prüfung ist schriftlich durchzuführen. Dabei sind komplexe praxisbezoge...

• KochAusbV 1998 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• KrPflAPrV 2004 § 6 Niederschrift (Law)

  Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• MitbestGWO 1 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

  Der Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmen und den im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit. ...

• KJPsychTh-APrV § 6 Unterbrechung der Ausbildung, Anrechnung anderer Ausbildungen (Law)

  (1) Auf die Dauer der Ausbildung werden angerechnet 1. eine ausbildungsfreie Zeit von bis zu sechs Wochen jährlich und ...

• MitbestGWO 2 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

  (1) Der Unternehmenswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmen, den im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften und den Betriebswahlvorständen schriftlich die Namen seiner Mitgl...

• MPAFHBundV § 6 Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen (Law)

  Studien- und Prüfungsleistungen, die an anderen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen in oder außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erworben wurden, werden auf Antrag anerkannt, wenn z...

• IndMetAusbV 2007 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  Die Abschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. ...