• SGB 10 § 76 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten (Law)

  ...79 Abs. 5 in Verbindung mit § 275 Abs. 1 bis 3 des Fünften Buches.

• SVWO 1997 Anlage 10 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 24 u. 25; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)

  ...sbild der Leistungserbringerin oder des Leistungserbringers entsprechen: 1. Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutin oder Beschäftigungs- und Ar...

• FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

  ...71 — 1672) Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 5 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden. ...

• SGB 10 § 72 Übermittlung für den Schutz der inneren und äußeren Sicherheit (Law)

  ...sbehörde für die Aufsicht über die ersuchende Stelle zuständig ist, ist sie über die gestellten Übermittlungsersuchen zu unterrichten. Bei der ersuchten Stelle entscheidet über das Übermittlungsersuch...

• ViehVerkV 2007 Anlage 10 (zu § 36 Absatz 1) (Law)

  ...sbetrieb (Tierhalter/Schlachthof) Name: ...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 7 (zu § 39) (Law)

  ...sbildungsjahr - Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Kenntn...

• BedGgstV Anlage 7 (zu § 9) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. 1998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BewG Anlage 7 Einfamilienhäuser (Law)

  ...7,7 7,4 7,8 7,8 7,8 7,8 1895 bis 1899 ...

• EnEV 2007 Anlage 7 (zu § 16) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3982 - 3986; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...7) B.7 Gebot, Scha...

• MoselSchPV 1997 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...7.03 Nr. 1 Buchstabe b) ... nicht darstellbares Tafelzeichen A.7...

• PreisLS Nr 7 Mengenansatz (Law)

  ...sbereiche gelten die Bestimmungen des Absatzes 1 jeweils für die einzelnen Kalkulationsbereiche entsprechend.

• SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...sberechtigten erteilten Erlaubnis als Fischerei- oder Jagdgast fischen oder jagen, 2. Unternehmer von Binnenfischereien, Imkereien und Unter...

• SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

  Von der Versicherung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Leb...

• SGB 7 § 13 Sachschäden bei Hilfeleistungen (Law)

  ...sbildungsveranstaltungen einschließlich der satzungsmäßigen Veranstaltungen, die der Nachwuchsförderung dienen, nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 sowie bei Versicherungsfällen nach § 8 Abs. 2. § 116 des Zehnten ...

• SGB 7 § 29 Arznei- und Verbandmittel (Law)

  ...sbeträge nach § 130b des Fünften Buches gelten auch für die Abrechnung mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung.

• SGB 7 § 35 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  (1) Die Unfallversicherungsträger erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38a des Neunten Buches sowie in Werkstätten für behinderte Menschen nach den §§ 40 und 41 des...

• SGB 7 § 40 Kraftfahrzeughilfe (Law)

  ...sbedingte Zusatzausstattung und zur Erlangung einer Fahrerlaubnis. (3) Für die Kraftfahrzeughilfe gilt die Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation vom 28. September...

• SGB 7 § 43 Reisekosten (Law)

  (1) Die im Zusammenhang mit der Ausführung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlichen Reisekosten werden nach § 53 des Neunten Buches übernommen. ...