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DiätV § 3 (Law)
...ches gelten die Verbote des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auch für diätetische Lebensmittel, soweit nicht nach Absatz 2 zulässige Aussagen verwendet werden. ...
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EdlStFAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...cht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...
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EdlStSchlAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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BrucelloseV § 3 (Law)
...ch eine Blutuntersuchung nach Anhang A Kapitel 1 Abschnitt II der Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverk...
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BVerfGG § 3 (Law)
...cheiden sie aus solchen Organen aus. (4) Mit der richterlichen Tätigkeit ist eine andere berufliche Tätigkeit als die eines Lehrers des Rechts an einer deutschen Hochschule unvereinbar. Die ...
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BVG § 3 (Law)
...chiffung von Zivilpersonen auf Schiffen oder Hilfsschiffen der Wehrmacht, d) der Dienst der zur Wehrmacht abgeordneten Reich...
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BrennAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...8. Aufbereiten und Aufschließen der Rohstoffe, 9. Maischen und Hefeführen nach verschiedenen ...
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FlaggRG § 3 (Law)
...c) für Seeschiffe im Eigentum und öffentlichen Dienst des Bundes, eines Landes oder einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder Anstalt mit Sitz im Geltungsbereich de...
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FluLärmRamstV § 3 (Law)
...che Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzon...
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FPersV § 3 Zertifizierungsinfrastruktur (Law)
...chtsbehörde des Mitgliedstaates (D-Member State Authority - D-MSA) wahr. Deutsche Zertifizierungsstelle (D-Certification Authority - D-CA) ist das Kraftfahrt-Bundesamt. Die für die Fahrtenschreiberkar...
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HtDBWVAPrV § 3 Einstellungsbehörde (Law)
...chnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Referendarinnen und Referendare. Es entscheidet über die Ve...
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GlasappAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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GSG § 3 (Law)
...chschnittlichen Bedarfssatz der Kassenart um mehr als 12,5 vom Hundert übersteigt und daß ein Finanzausgleichsverfahren nach § 266 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch durchgeführt worden ist. Näheres ...
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HaldeRlAnO § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
Es gelten die Begriffsbestimmungen gemäß Anlage 1.
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KonsVerFRAV § 3 Aufsichtsratsvergütungen (Law)
...ch auf Vergütungen anzuwenden, die Mitglieder der Überwachungsorgane (Aufsichtsräte oder Beiräte) von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in dieser Eigenschaft erhalten. Artikel 11 Absatz 2 und Ab...
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KrWG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...ch nicht auflösen, nicht brennen und nicht in anderer Weise physikalisch oder chemisch reagieren, 3. die sich nicht biologisch abbauen und ...
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KVMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...che Bezüge zu den Aufgaben nach § 1 Absatz 3 aufweisen. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung auch zuzulassen, wer durch Vorlage v...
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KürschAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)
...cherung und, soweit die gesetzliche Unfallversicherung die Kosten trägt, Krankenhäuser der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und ihrer Vereinigungen; das gilt nicht für Fachkliniken zur Behan...
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LuftFzgG § 3 (Law)
...cht kann auch in der Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. Ist die Forderung v...