• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...cht oder voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen sind. (2) Die Leistungen nach Absatz 1 sind zu erbringen, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen...

• TechFachwPrV § 9 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...chaftsbezogene Qualifikationen", "Technische Qualifikationen" und "Handlungsspezifische Qualifikationen" sind gesondert nach Punkten zu bewerten. (2) Für die Prüfung...

• TexRAusbV 2002 § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• StV/WasAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...chnischer, technologischer und mathematischer Sachverhalte fachliche Probleme zu analysieren, zu bewerten und geeignete Lösungswege schriftlich darzustellen. Für den Prüfungsbereich vertragliche und t...

• ZollV § 9 Verbringen von Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (Law)

  ...chlichen Ausgang der Waren nicht selbst überwachen, so hat der Schiffsführer dafür Sorge zu tragen, daß das Wasserfahrzeug nach Erledigung aller Zollförmlichkeiten das Zollzeichen nach Anlage 2 bis zu...

• ZuG 2012 § 9 Zuteilung für Neuanlagen (Law)

  ...chnisch vergleichbaren Anlage zur ausschließlichen Erzeugung von Strom und mechanischer Arbeit; daneben erfolgt eine Zuteilung nach Absatz 1 unter Zugrundelegung einer technisch vergleichbaren Anlage ...

• ZuV 2020 § 9 Zuteilung für Bestandsanlagen (Law)

  ...chst für jedes Zuteilungselement die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 errechnet. Die Summe der vorläufigen jährlichen Anzahl Berechtigungen, die allen Zuteil...

• SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

  ...ch selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche und wirtschaftliche Hilfe, die seinem besonderen Bedarf entspricht, ihn zur Selbsthilfe b...

• RestMeistPrV § 9 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...chaftsbezogene Qualifikationen", "Handlungsspezifische Qualifikationen" und "Praktische Prüfung" sind einzeln zu bewerten. Die Bewertung der Prüfungsteile "Wirtschaftsbez...

• NMV 1970 § 9 Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung (Law)

  ...chnung einer Erhöhung der Durchschnittsmiete kann an Stelle einer neuen Wirtschaftlichkeitsberechnung auch ein Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung nach § 39 Abs. 2 der Zweiten Berechnungsvero...

• ODV § 9 Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber (Law)

  ...chtungen eines Herstellers nach § 3, wenn er ortsbewegliche Druckgeräte unter seinem eigenen Namen oder seiner eigenen Marke in Verkehr bringt oder bereits auf dem Markt befindliche ortsbewegliche Dru...

• PaßG 1986 § 9 Speicherung von paßrechtlichen Maßnahmen (Law)

  ...ch § 7 Abs. 1 oder 2 oder § 8 dürfen im polizeilichen Grenzfahndungsbestand gespeichert werden.

• SchfAusbV 2012 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...chzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger/zur Schornsteinfegerin vom 31. Januar 1997 (BGBl. I S. 179) außer Kraft.

• SchKfmAusbV 2004 § 9 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Linienfahrt (Law)

  ...chiffen unter Beachtung der rechtlichen, technischen und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen sowie der Sicherheit, des Umweltschutzes und der Wirtschaftlichkeit planen, vorbereiten und überwachen ka...

• RaumAAusbV 2004 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...cksichtigen. Durch die Durchführung der Arbeitsaufgabe und deren Dokumentation soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer und organisatorischer Vorg...

• NaturwMechAusbV 2003 § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...ch des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• NAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  ...chschnittlich für vergleichbare Fälle entstehenden Kosten pauschal berechnet werden. Im Falle einer pauschalierten Kostenberechnung sind Eigenleistungen des Anschlussnehmers angemessen zu berücksichti...

• NDAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  ...chschnittlich für vergleichbare Fälle entstehenden Kosten pauschal berechnet werden. Im Falle einer pauschalierten Kostenberechnung sind Eigenleistungen des Anschlussnehmers angemessen zu berücksichti...

• ViehVerkV 2007 § 9 Viehkastrierer (Law)

  ...cht kastrieren, die an einer anzeigepflichtigen Tierseuche leiden oder bei denen der Verdacht auf eine solche Tierseuche vorliegt.

• TischlAusbV 2006 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...ch die Durchführung der Arbeitsaufgaben, deren Dokumentation und das Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe ziel- und kundenorientiert unter Beachtung wirtschaftlicher, technisc...