• LAP-gDBNDV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des gehobenen Dienstes im Bundesnachrichtendienst umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten f...

• LAP-gehDAAV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...11 Regierungsamtfrau/ Regierungsamtmann, Kanzlerin/Kanzler, ...

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  ...chen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbei...

• SaatVerkG 1985 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union oder zum Schutz des Verbrauchers erforderlich ist. Eine Art darf im Artenverzeichnis gestrichen werden, wenn der Sch...

• SaAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 26, Sattler und Feintäschner, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung sowie ...

• SchaumwZwStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988,...

• SchaumwZwStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chaften (ABl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 31...

• OWiG 1968 § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...chtswidrige Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes im Sinne des Absatzes 1 verwirklicht, auch wenn sie nicht vorwerfbar begangen ist.

• PackmAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...ch wirtschaftlichen und ökologischen Gesichtspunkten festlegen e) Packstoffe und Packhilfsmittel hinsichtlic...

• Psych-PV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ches Fachpersonal in psychiatrischen Einrichtungen für Erwachsene sowie für Kinder und Jugendliche mit dem Ziel, eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche stationäre oder teilstationäre Behan...

• PsychTh-APrV § 1 Ziel und Gliederung (Law)

  ...chischer Ursachen, Begleiterscheinungen und Folgen von körperlichen Erkrankungen unter Berücksichtigung der ärztlich erhobenen Befunde zum körperlichen Status und der sozialen Lage des Patienten ...

• RaumAAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...chnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• ReiseKfmAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...chäftsreisen) und der Tourismuskauffrau (Kauffrau für Privat- und Geschäftsreisen) wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• RevjAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ch § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchLichtReklAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...cherheit, insbesondere Leuchtmittel, elektrische und elektronische Betriebsgeräte, Sicherungen, Schalter, Sicherheits- und Schutzeinrichtungen, Isolationswiderstände und Durchgängigkeit der Leiter, pr...

• PostLV 2012 § 1 Geltungsbereich, Grundsätze (Law)

  ...che Gründe im Sinne der Bundeslaufbahnverordnung gelten auch betriebliche oder personalwirtschaftliche Gründe, die sich aus den organisatorischen oder personellen Strukturen der Postnachfolgeunternehm...

• TKG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ck dieses Gesetzes ist es, durch technologieneutrale Regulierung den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen zu fördern und flächendeckend ang...

• TKonfAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...chnischer Konfektionär/Technische Konfektionärin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• TrinkwV 2001 § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...ck der Verordnung ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewährle...

• UAGZVV § 1 Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter (Law)

  ...1 des Umweltauditgesetzes nicht vorliegt, kann auf Antrag auch nach Ablegung der mündlichen Prüfung durch Vorlage einer Urkunde erbracht werden, aus der sich die rechtswirksame Beendigung des Rechtsve...