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SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)
...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2010, 574 Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten ...
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SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)
...uf 1. die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und ...
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ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)
...ungen, die zur Verhütung von Unfällen mit möglicherweise schweren Auswirkungen, zur Begrenzung des Unfallausmaßes und zur wirksamen und geordneten Räumung der Arbeitsstätten in Notfällen erforderlich ...
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BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)
...uch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zutreffen; es genügt nicht, daß die Anspruchsvoraussetzungen des § 4 BEG in der Person e...
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BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...urteilen zu können, 2. um die Analyse für die Quellenzuordnung zu unterstützen und ...
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TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)
...unggrube mit flüssigkeitsundurchlässigem Boden und flüssigkeitsundurchlässigen Wänden zum Packen des Dunges sowie des Magen- und Darminhaltes, und zwar an einem Platz, von dem aus die Dunggrube beschi...
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TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...usatzbescheinigung Das Gemeinschaftsmodell des Nachweises einer Zusatzbescheinigung ist auf DIN A4-Papier zu erstellen und umfasst grundsätzlich ein Blatt; bei umfangr...
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AufenthV § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes (Law)
...ungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes teilen den Ausländerbehörden die Ablehnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 oder 2 des Bundesvertriebenengesetzes mit. ...
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ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)
...uf Grund des § 2 Abs. 1 des Ergotherapeutengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...
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HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Hebamme/Entbindungspfleger *) ...
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KredWG § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (Law)
...ungen, Akzeptkredite sowie Forderungen aus Namensschuldverschreibungen mit Ausnahme der auf den Namen lautenden Pfandbriefe und Kommunalschuldverschreibungen; 2. ...
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MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)
...uss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2014, 1230) 1. Aktive implantierbare Medizinprodukte ...
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OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Orthoptistin oder Orthoptist ...
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SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)
...ung einer Modulbewertung ist entbehrlich, da die Darstellung der qualitativen Ausprägungen bei den einzelnen Kriterien ausreichend ist, um Anhaltspunkte für eine Versorgungs- und Pflegeplanung ableite...
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BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)
...u. 1861; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Der Kapitalwert ist unter Berücksichtigung ...
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BewG§39DV 1 § 3 (Law)
...ung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)
...undlage für die Ermittlung der Bezugsfläche ist, wenn für das bebaute Grundstück eine Bebauung baupolizeilich zulässig oder gegendüblich war bei Mietwohngrundstücken, gemischtgenutzten Grundstücken un...
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SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
...usbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur V...
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FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)
...ung (für eine Lieferung aus oben genanntem Betrieb; vom Transporteur bzw. Lieferanten selbst auszufüllen und zu unterschreiben) ...