OrthoptAPrV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 569) .......................................... ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

...rksversorgungsplan sind als Zielstellungen für ausgewählte Schwerpunktkreise zu planen. 3. Im Volkswirtschaftsplan der Räte der Bezirke, Tei...

VersatzV Anhang 3 Untersuchungsmethoden - Eluate (Law)

...3) Spektralphotometrie DIN 38405, Teil 13 ...

BaugeräteFAusbV 1997 § 9 Abschlußprüfung (Law)

...3. Anlegen einer Böschung durch Inbetriebnehmen, Führen und Außerbetriebnehmen eines Baugerätes, 4. ...

AufenthV § 9 Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer (Law)

...rkunftsstaat unzulässig. (3) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 soll der Geltungsbereich eines Reiseausweises für Ausländer im Fall des § 6 Satz 1 Nr. 3 den Staat einschließen, dessen Staatsange...

AUG 2011 § 9 Umfang der Vorprüfung (Law)

...3 Absatz 3 des New Yorker UN-Übereinkommens vom 20. Juni 1956 über die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland oder des Artikels 11 Absatz 1 des Haager Übereinkommens über die international...

ÄApprO 2002 § 9 Zuständige Stelle (Law)

...3 zuvor zuständigen Stelle.

AbfVerbrG 2007 § 9 Datenerhebung und -verwendung (Law)

...rkehr, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung und das Auswärtige A...

AEG 1994 § 9 (weggefallen) (Law)

AFuV 2005 § 9 Zulassung zur Teilnahme am Amateurfunkdienst (Law)

...3) Mit dem Antrag auf Zulassung zur Teilnahme am Amateurfunkdienst nach § 3 Abs. 1 des Amateurfunkgesetzes hat der Funkamateur der Regulierungsbehörde mitzuteilen, an welchen Standorten er seine ortsf...

AGG § 9 Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung (Law)

(1) Ungeachtet des § 8 ist eine unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder der Weltanschauung bei der Beschäftigung durch Religionsgemeinschaften, die ihnen zugeordneten Einrichtungen ohne Rü...

AOEG 1977 § 9 Aufhebung und Änderung von Verwaltungsakten (Law)

...3 der Abgabenordnung anzuwenden. (2) § 173 Abs. 1 der Abgabenordnung in der Fassung des Steuerbereinigungsgesetzes 1986 vom 19. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2436) gilt weiter, soweit Tatsachen ...

ArbGG § 9 Allgemeine Verfahrensvorschriften und Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren (Law)

...34 Abs. 1, 2 und § 236 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung gelten für den Fall höherer Gewalt entsprechend.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 9 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

...3 anerkannten Fachfirma eine Einbau- und Funktionsprüfung durchgeführt werden. 2. Dabei müssen die folgenden Bedingungen ...

BImSchV 30 § 9 Kontinuierliche Messungen (Law)

...3. die zur Auswertung und Beurteilung des ordnungsgemäßen Betriebes erforderlichen Bezugsgrößen, insbesondere Abgastemperatur, Abgasvolumenstrom, Druck, Feuchtegehalt an...

BinSchSprFunkV 2003 § 9 Prüfung (Law)

...39;s Certificate (GOC)), 2. Beschränkt Gültigen Betriebszeugnisses für Funker (Restricted Operator's Certificate (ROC)),...

DPMAVwKostV 2006 § 9 Unrichtige Sachbehandlung, Erlass von Kosten (Law)

...rkenamt kann vom Ansatz der Dokumenten- und Datenträgerpauschale ganz oder teilweise absehen, wenn Daten, Ablichtungen oder Ausdrucke für Zwecke verlangt werden, deren Verfolgung überwiegend im öffent...

EinsatzWVG § 9 Versorgung der Soldatinnen und Soldaten und ihrer Hinterbliebenen (Law)

...3. Durch ein Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 ist der Anspruch auf Freistellung vom militärischen Dienst nach § 5 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes un...

ElektronAusbV 2008 § 9 Gewichtung und Bestehensregelung (Law)

...3. Prüfungsbereich Systementwurf 12,5 Prozent, 4. Prüfungsbereich Funktions- und S...

ChemikAusbV 2009 § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelungen (Law)

...3. Prüfungsbereich Messtechnik 5 Prozent, 4. Prüfungsbereich Anlagentechnik ...