• TNV § 3 Änderungen des Nummernplans (Law)

  ...ommunikationsgesetzes dient und unter Berücksichtigung der Belange im Sinne des § 66 Abs. 4 Satz 3 des Telekommunikationsgesetzes erforderlich ist. Die Änderungen sollen sich an dem Nummerierungskonze...

• TourKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsges...

• UErgGDV 2 § 3 (Law)

  ...orden oder ist derjenige, für den das Recht anerkannt worden ist, vor dem 1. Januar 1953 verstorben, so genügt es, wenn die Vermittlungsstelle bestätigt, daß die Rechtsnachfolge des Erben oder eines M...

• UmstBauSparkV § 3 Gebietsmäßige Abgrenzung (Law)

  ...on ab, ob dieser am 21. Juni 1948 im Bundesgebiet belegen war, so gelten als dort belegen 1. verbriefte und unverbriefte Forderungen, wenn ei...

• WiPrO § 3 Berufliche Niederlassung (Law)

  ...olche unterhalten; wird die Niederlassung in einem Staat begründet, der nicht Mitgliedstaat der Europäischen Union oder Vertragsstaat des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum (Drittstaat) o...

• WoBindG § 3 Zuständige Stelle (Law)

  ...on der Landesregierung bestimmt wird oder die nach Landesrecht zuständig ist.

• WoGV § 3 Mietvorauszahlungen und Mieterdarlehen (Law)

  ...oder teilweise im Voraus bezahlt worden (Mietvorauszahlung), sind die im Voraus bezahlten Beträge so zu behandeln, als ob sie jeweils in dem Zeitraum bezahlt worden wären, für den sie bestimmt sind. ...

• VSVgV § 3 Schätzung des Auftragswertes (Law)

  ...on der voraussichtlichen Gesamtvergütung ohne Umsatzsteuer für die vorgesehene Leistung einschließlich etwaiger Prämien oder Zahlungen an Bewerber oder Bieter auszugehen. Dabei sind alle Optionen und ...

• TierSchNutztV § 3 Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen (Law)

  ...o ausgestattet sein, dass den Tieren, soweit für den Erhalt der Gesundheit erforderlich, ausreichend Schutz vor widrigen Witterungseinflüssen geboten wird und die Tiere, soweit möglich, vor Beutegreif...

• VwVfG § 3 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...oder auf eine andere dauernde Tätigkeit beziehen, die Behörde, in deren Bezirk das Unternehmen oder die Betriebsstätte betrieben oder der Beruf oder die Tätigkeit ausgeübt wird oder werden soll; ...

• SVHV § 3 Grundsatz der Gesamtdeckung (Law)

  ...oweit dies durch Gesetz vorgeschrieben oder im Haushaltsplan zugelassen ist.

• PatV § 3 Form der Einreichung (Law)

  ...onische Einreichung ist § 12 der DPMA-Verordnung maßgebend.

• PAuswG § 3 Vorläufiger Personalausweis (Law)

  ...on glaubhaft, dass sie sofort einen Ausweis benötigt, ist ihr ein vorläufiger Personalausweis auszustellen. (2) Hierfür sind ausschließlich die in § 7 Abs. 1 genannten Behörden zuständig. ...

• StrabBlPV § 3 Ausschluß und Befangenheit (Law)

  ...olge Ausschlusses eine ordnungsgemäße Besetzung des Prüfungsausschusses nicht möglich ist, ist die Prüfung abzubrechen. Über die Fortsetzung oder Wiederholung der Prüfung entscheidet der Prüfungsaussc...

• StromNZV § 3 Grundlagen des Netzzugangs (Law)

  ...orgungsnetz. Der Anspruch auf Netznutzung wird begrenzt durch die jeweiligen Kapazitäten der Elektrizitätsversorgungsnetze. Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen werden durch Netznutzungs- und ...

• SpiritV § 3 Hinweise auf das Alter (Law)

  ...oten, Weinbrand oder Brandy mit Hinweisen auf das Alter in den Verkehr zu bringen oder bei diesem Erzeugnis mit solchen Hinweisen zu werben, wenn das Erzeugnis oder das zu seiner Herstellung verwendet...

• SPV § 3 Gestaltung der Grundstückskarte (Law)

  ...orderungen des § 8 Abs. 2 Satz 1 des Bodensonderungsgesetzes grafisch darzustellen. Die zur Festlegung der Grenzen erforderlichen topographischen Gegenstände sind darzustellen. Wenn in dem Sonderungsb...

• StPO § 3 Begriff des Zusammenhanges (Law)

  ...orhanden, wenn eine Person mehrerer Straftaten beschuldigt wird oder wenn bei einer Tat mehrere Personen als Täter, Teilnehmer oder der Datenhehlerei, Begünstigung, Strafvereitelung oder Hehlerei besc...

• TextilGestAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...osamentieren, 4. Sticken, 5. Stricken, 6. ...

• WStrG § 3 Anwendung des allgemeinen Strafrechts (Law)

  ...oweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. (2) Für Straftaten von Soldaten, die Jugendliche oder Heranwachsende sind, gelten besondere Vorschriften des Jugendgerichtsgesetzes.