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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...5,15 Nummer 25 75,00 ...
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BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)
...5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren 3. Naturbelassene Hölzer...
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BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)
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FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...
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MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)
...5.2004, S. 34, L 98 vom 13.4.2007, S. 29) in der jeweils geltenden Fassung anzugeben. – Bei Vormischungen ist das Wort „Vormischung“ anzugeben. ...
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PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)
...ass Passkartendatenseite und Passbuchinnenseite 1 ...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...50 — 1151)
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RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)
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SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)
...50 - 3651)
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TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1027) ...
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SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)
...as umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheit...
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SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)
...as Besatzungsmitglied an Bord des Schiffes oder auf der Reise befindet, es sei denn, das Besatzungsmitglied hat nach § 100 Absatz 1 des Seearbeitsgesetzes die Leistungen der Krankenkasse gewählt oder ...
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SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)
...as Mitglied für die Zeit dieser Beschäftigung begleiten oder besuchen. (2) Die Krankenkasse hat dem Arbeitgeber die ihm nach Absatz 1 entstandenen Kosten bis zu der Höhe zu erstatten, in der...
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SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)
...assen für Modellvorhaben sind auf die Mittel nach § 20 Absatz 6 Satz 2 anzurechnen. (2) Die Modellvorhaben sind im Regelfall auf fünf Jahre zu befristen und nach allgemein anerkannten wissen...
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SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)
...as sechste, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, können sich zur Verhütung von Zahnerkrankungen einmal in jedem Kalenderhalbjahr zahnärztlich untersuchen lassen. (2) Di...
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SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)
Die Versicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.
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SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)
...5 Absatz 2 zu Lasten der Krankenkassen zu erbringen ist, und regelt gegebenenfalls innerhalb von weiteren drei Jahren das Nähere über die Durchführung des organisierten Krebsfrüherkennungsprogramms. I...
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SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)
...5 Abs. 4 bis 5 des Aufenthaltsgesetzes erteilt wurde, sowie 1. asylsuchende Ausländer, deren Asylverfahren noch nicht unanfechtbar abgeschlos...
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SGB 5 § 27a Künstliche Befruchtung (Law)
...as 25. Lebensjahr vollendet haben; der Anspruch besteht nicht für weibliche Versicherte, die das 40. und für männliche Versicherte, die das 50. Lebensjahr vollendet haben. Vor Beginn der Behandlung is...
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SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)
...5 erstmals bis zum 31. Dezember 2015. (3) Zur Erbringung einer Zweitmeinung sind berechtigt: 1. zugelassene...