• LAG § 5 Haushaltsmäßige Abwicklung (Law)

  ...chte und Pflichten des bisherigen Sondervermögens Ausgleichsfonds gehen auf den Bund über. Einnahmen nach diesem Gesetz und sonstige Werte, die bisher dem Ausgleichsfonds durch Gesetz oder auf sonstig...

• IndMechaAusbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...chführen und Überwachen von Testläufen und Neustarts mechatronischer Systeme, insbesondere als Elektrofachkraft, sowie unter Beachtung anderer sicherheitstechnischer und systemspezifischer Vorschrifte...

• MarkschBergV § 5 Vermessungen unter Tage (Law)

  ...chließen. Das Hauptzugnetz und das Höhenfestpunktnetz sind mit dem Fortschreiten der Grubenbaue zu erweitern und abschnittsweise vorgetragene Messungen abschließend durch durchgehende Messungen zu ers...

• MedienBTMstrPrV § 5 Prüfungsteil „Projektmanagement“ (Law)

  ...chst unter Nutzung von Präsentationstechniken erfolgen. Das Fachgespräch soll für jeden Prüfungsteilnehmer und für jede Prüfungsteilnehmerin höchstens 45 Minuten dauern, von denen höchstens 15 Minuten...

• MOG § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chließlich Prämien und sonstiger Zuschläge, die nach unmittelbar geltenden Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 oder nach Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes bei der Ausfuhr vo...

• MPBetreibV § 5 Besondere Anforderungen (Law)

  ...chlägigen beruflichen Tätigkeit verfügt, 2. hinsichtlich der fachlichen Beurteilung keiner Weisung unterliegt und ...

• PKDBSa § 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber (Law)

  ...cherungspflicht nach dieser Satzung vorliegt. Das Kuratorium kann einen Arbeitgeber im Einzelfalle von dieser Verpflichtung freistellen, wenn ein Arbeitnehmer die Nichtzuführung schriftlich beantragt,...

• PostPersRG § 5 Berufliches Fortkommen (Law)

  ...chließlich ihrer Zuordnung zu Besoldungsgruppen ausgeschrieben werden. (3) Entscheidungen über das berufliche Fortkommen sind auch dann nur nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung z...

• PostRDV § 5 Ergänzende Regelungen (Law)

  ...ce dokumentiert und den Trägern der Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie den in Absatz 2 genannten Aufsichtsbehörden und dem Bundesversicherungsamt zur Verfügung gestellt...

• ProdGewStatG § 5 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...chstens 35.000 Unternehmen des Baugewerbes 1. die tätigen Personen, jeweils auch nach Geschlecht, ...

• OrthV § 5 Orthopädisches Schuhwerk (Law)

  ...che Hilfe ausreicht. (4) Schuhe sind orthopädisch zuzurichten, wenn dies als Hilfe ausreicht; es sollen nicht mehr als vier Paar Schuhe jährlich zugerichtet werden.

• PackmAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...cksichtigung technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte; 4. Auswählen von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen unter Berücksichtigung techn...

• SchwPestV 1988 § 5 (Law)

  ...cht den Ausbruch der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest öffentlich bekannt.

• NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)

  ...cksichtigen. (4) Für die Bundesfachplanung ist nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. (5) Die Bund...

• RAG 20 § 5 (Law)

  ...ch Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleit...

• SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

  ...ch dem Einlaufen in die Schleusen Strohbrück, Lexfähr, Nordfeld und Eider-Sperrwerk hat der Fahrzeugführer oder sein Beauftragter das Fahrzeug bei der Schleusenaufsicht anzumelden. (2) Der v...

• SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...che und mechanische Schutz- und Sicherheitseinrichtungen" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, bei Neubeschaffung oder Erneuerung der erforderlichen baulichen und mechanischen Schutz- und Sich...

• UErgGDV 2 § 5 (Law)

  ...chtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

• WoGV § 5 Nicht feststehende Betriebskosten (Law)

  ...cheidung über den Mietzuschussantrag die Umlagen für Betriebskosten ganz oder teilweise nicht fest, sind Erfahrungswerte als Pauschbeträge anzusetzen.