• WeinÜV 1995 § 15 Vereinfachte Regelungen (Law)

  Die Eintragungen im Herbstbuch können die Eintragungen in das Kellerbuch, das Weinbuch und das Stoffbuch bis zum 15. Januar des auf die Ernte folgenden Jahres ersetzen, sofern die nach den §§ 7 und 9 ...

• WeinG 1994 § 15 Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung (Law)

  ...lassen, 2. das Süßen der Qualitätsweine oder Prädikatsweine zuzulassen und dabei den Gesamtalkoholgehalt der zum Süßen verwendeten Erzeugnis...

• VVG 2008 § 15 Hemmung der Verjährung (Law)

  Ist ein Anspruch aus dem Versicherungsvertrag beim Versicherer angemeldet worden, ist die Verjährung bis zu dem Zeitpunkt gehemmt, zu dem die Entscheidung des Versicherers dem Anspruchsteller in Textf...

• WaffG 2002 § 15 Schießsportverbände, schießsportliche Vereine (Law)

  ...8 Abs. 1 zuständigen Behörden des Landes, in dem der Schießsportverband seinen Sitz hat, und, soweit nicht der Schießsportverband nur auf dem Gebiet dieses Landes tätig ist, im Benehmen mit den nach §...

• SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

  ...laßt werden können. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. wirkt beim Erlass von Unfallverhütungsvorschriften auf Rechtseinheitlichkeit hin. (1a) In der landwirtschaftl...

• SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

  ...lauf der Frist die erforderliche Leistung selbst beschaffen. Beschaffen sich Leistungsberechtigte nach Ablauf der Frist eine erforderliche Leistung selbst, ist der zuständige Rehabilitationsträger unt...

• SortSchG 1985 § 15 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...lassung haben, nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Bundesgesetzblatt deutschen Staatsangehörigen oder Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Inlan...

• SprAuG § 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung (Law)

  ...laden. Er ist berechtigt, in der Versammlung zu sprechen. Er hat über Angelegenheiten der leitenden Angestellten und die wirtschaftliche Lage und Entwicklung des Betriebs zu berichten, soweit dadurch ...

• StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)

  ...lagen oder Einrichtungen, in denen mit radioaktiven Stoffen umgegangen wird, ist § 9 Abs. 1 Nr. 1 bis 5, bei Beschäftigungen nach Absatz 1 im Zusammenhang mit dem Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ion...

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  ...Landwirten, deren Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft nach § 13a des Einkommensteuergesetzes ermittelt wird, ist als Arbeitseinkommen der sich aus § 32 Absatz 6 des Gesetzes über die Alterssicherung ...

• WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)

  ...lauf des Kalenderjahres, in dem die Darlehen nach Maßgabe der Tilgungsbedingungen vollständig zurückgezahlt worden wären, längstens jedoch bis zum Ablauf des zwölften Kalenderjahres nach dem Jahr der ...

• ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)

  ...lage für die Zusammenführungen nach § 9 Absatz 1 sowie für die Feststellung von Über- und Untererfassungen nach § 9 Absatz 2. Eine Rückmeldung an die Meldebehörden ist unzulässig. (3) Für al...

• BinSchStrO 2012 Anlage 8 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)

  ...lassen (Wellenschlag vermeiden) ...

• BGBEG Anlage 8 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...8 BGB über die Überlassung einer Sache oder bei einem zusammenhängenden Vertrag, gerichtet auf die Überlassung einer Sache, wenn von Gestaltungshinweis    ...

• BWO 1985 Anlage 8 (zu § 24 Abs. 1) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 16 ...

• FrSaftV 2004 Anlage 8 (zu den §§ 4 und 5) (Law)

  ...lacton 2 400 .

• GrwV 2010 Anlage 8 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...8 Bor 1.9 Vanadium 1.10 ...

• SGB 8 § 8b Fachliche Beratung und Begleitung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (Law)

  (1) Personen, die beruflich in Kontakt mit Kindern oder Jugendlichen stehen, haben bei der Einschätzung einer Kindeswohlgefährdung im Einzelfall gegenüber dem örtlichen Träger der Jugendhilfe Anspruch...

• SGB 8 § 19 Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (Law)

  ...lange sie auf Grund ihrer Persönlichkeitsentwicklung dieser Form der Unterstützung bei der Pflege und Erziehung des Kindes bedürfen. Die Betreuung schließt auch ältere Geschwister ein, sofern die Mutt...

• SGB 8 § 53 Beratung und Unterstützung von Pflegern und Vormündern (Law)

  (1) Das Jugendamt hat dem Familiengericht Personen und Vereine vorzuschlagen, die sich im Einzelfall zum Pfleger oder Vormund eignen. (2) Pfleger und Vormünder haben Anspruch auf regelmäßige...